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Teil 5: Markenrecht

A. Überblick


B. Die Marke


I. Allgemeines
1. Begriff und Funktion der Marke
2. Markenkategorien
3. Markenfähigkeit
4. Kennzeichnungen von Waren oder Dienstleistungen
5. Rechtsinhaber

II. Eingetragene Marken
1. Rechtsvoraussetzungen
2. Anmeldung und Eintragung

III. Benutzte Marken kraft Verkehrsgeltung
1. Allgemeines
2. Schutzvoraussetzungen

IV. Notorisch bekannte Marken

V. Inhalt und Grenzen des Markenrechts
1. Wirkungen der Marke
2. Schutzumfang des Markenrechts
3. Schranken des Markenschutzes
Exkurs: Benutzungszwang

VI. Markenrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Markenlizenzen

VII. Beendigung des Markenrechts


C. Sonstige Kennzeichen


I. Geschäftliche Bezeichnungen
1. Allgemeines
2. Unternehmenskennzeichen
3. Werktitel

II. Geografische Herkunftsangaben
1. Begriff
2. Schutzvoraussetzungen

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