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Inhaltsverzeichnis des Artikels

Energierecht - Vertiefung

Lehrveranstaltung zu weiterführenden Themen des Energierechts

A. Einführung


1. Gegenstand und Konzeption der Lehrveranstaltung

2. Ablauf der Übungen

a. Rechtsquellen und Literatur
Primäre Rechtsquelle ist immer das Gesetz. Denken Sie an die Grundlagen: eine präzise Analyse einschlägiger Normen (stets ausgehend von der jeweiligen Rechtsfolge!) gibt Aufschluss darüber, welche Bedeutung die Normen haben und wie sie zusammenspielen.

b. Identifikation der Rechtsfragen
Die Analyse der Rechtsfolgen bringt im Ergebnis auch die einzelnen Rechtsfolgen der für das jeweilige Rechtsgebiet geltenden Hauptnormen. Darin sind auch die wichtigsten Rechtsfragen enthalten. Stellen Sie Ihr methodisches juristisches Wissen auf die Probe!

c. Problemstruktur
Rund um die Hauptnormen sind auch die einzelnen Voraussetzungen der zentralen Rechtsfragen aufgebaut. Für die Erreichung einer Rechtsfolge sind immer bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen. Sie zu finden und präzise zu beschreiben ist eine ebenso wichtige Aufgabe.

d. Wichtigste Rechtsfragen im Einzelnen
Hinter der Struktur verbirgt sich etwas mehr, als ein reines Schema. Auslegungsregeln, Rechtsprechung, Meinungen und Argumentationen gehören zum vollständigen Bild der jeweiligen Rechtsfrage dazu.

3. Literatur


B. Änderungen des EEG
Vergleich des EEG 2012 und 2014, die wichtigsten Neuerungen im Überblick

1. Rechtsquellen, Literatur
Rechtsgrundlage ist seit August 2014 das EEG 2014.
Folgendes Material kann für das Verständnis des EEG 2014 herangezogen werden:
    • Salje, Peter, EEG 2014, Kommentar, 7. Auflage 2014, ISBN 978-3-452-27903-3, Heymanns

2. Rechtsfragen

    • Anspruch auf Anschluss einer EEG-Anlage an das Netz, § 8 EEG
    • Anspruch auf Abnahme von Strom aus einer EEG-Anlage, § 11 EEG
    • Anspruch auf Marktprämie, § 34 EEG
    • Anspruch auf Einspeisevergütung, § 37 EEG, § 38 EEG
    • Ansprüche im Zusammenhang mit dem Ausgleichsmechanismus, §§ 56 ff. EEG
    • Befreiung von der EEG-Umlage, §§ 63 ff. EEG

3. Strukturen
Beispiele:


4. Rechtsfragen im Einzelnen
Beispiele:

a. Anspruch auf Netzanschluss

b. Anspruch auf Abnahme von Strom

c. Anspruch auf Marktprämie

d. Ansprüche auf Einspeisevergütung


C. Förderung von KWK

vgl. insbesondere das KWKG;
mehr dazu im Artikel über die Rechtsfragen der Kraft-Warme-Kopplung

D. Planung in der Energiewirtschaft

Ausgangspunkt:

E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht

F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting
Geschäftsmodell, Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien
Insbesondere Einspar-Contracting

weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:

G. Messdienste, smart metering, smart grids

H. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung





Europäisches Energierecht



I. Einführung - Grundlagen
Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 2, S. 50 ff.

J. Zusammenschlüsse und Kooperationen in der Energiewirtschaft

K. Energieeffizienz aus europarechtlicher Sicht
Einergieeinsparung, Energieeffizienz
In Deutschland insbesondere siehe auch http://www.gesetze-im-internet.de/edl-g/, EEWärmeG usw.

L. Europäischer Energiehandel, Emissionshandel etc.
ErdgasZVO, VO 715/2009/EG
StromhandelZVO, VO 714/2009/EG



M. Literatur





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