history "WIPR4Trennungsunterhalt":Projekt Einsparzähler

Revision history for WIPR4Trennungsunterhalt

Revision [20110]

Last edited on 2013-01-17 20:49:57 by AnnegretMordhorst

Additions:

Mehr zum Trennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 156]]; [[WoerlenFamilienrecht Wörlen, Familienrecht S. 76 - 78]]

Deletions:

~~Mehr zum Trennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 156]]~~

Revision [20109]

Edited on 2013-01-17 20:45:30 by AnnegretMordhorst

Additions:

((1)) Art und Umfang des Unterhalts
Mehr zum Trennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 156]]

Deletions:

((1)) Art des Unterhalts
Mehr zum Treennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 156]]

Revision [20108]

Edited on 2013-01-17 20:44:40 by AnnegretMordhorst

Additions:

((2)) Eine bestehende Ehe
((2)) Keine Beschränkung oder Versagung des Unterhalts

Deletions:

((2)) eine bestehende Ehe
((2)) keine Beschränkung oder Versagung des Unterhalts

Revision [20107]

Edited on 2013-01-17 20:43:10 by AnnegretMordhorst

Additions:

((2)) Verpflichteter ist leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}} analog
Der Umfang des Unterhalts wird durch den Eigenbedarf begrenzt. Diese Grenze ist an der Stelle zu ziehen, an der die Existenz des Unterhaltsschuldners gefährdet wäre (**Mindestselbstbehalt**). Berechnungshilfe hierfür, geben die von den Familiensenaten veröffentlichten Unterhaltstabellen. Als wichtigste Unterhaltstabelle ist hier die Düsseldorfer - Tabelle zu nennen. Die aktuelle Tabelle ist [[http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf hier]] zu finden.

Deletions:

((2)) Verpflichtete ist leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}} analog
Der Umfang des Unterhalts wird durch den Eigenbedarf begrenzt. Diese Grenze ist an der Stelle zu ziehen, an der die Existenz des Unterhaltsschulderns gefährdet wäre (**Mindestselbstbehalt**). Berechnungshilfe hierfür, geben die von den Familiensenaten veröffentlichten Unterhalttabellen. Als wichtigste Unterhaltstabelle ist hier die Düsseldorfer - Tabelle zu nennen. Die aktuelle Tabelle ist [[http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf hier]] zu finden.

Revision [20106]

Edited on 2013-01-17 20:40:40 by AnnegretMordhorst

Deletions:

{{files}}
----

Revision [20102]

Edited on 2013-01-17 20:01:29 by AnnegretMordhorst

Additions:

Liegen die oben dargestellten Voraussetzungen vor, so ist der Unterhaltsschuldner zur Leistung des Unterhalts gem. {{du przepis="§ 1361 Abs. 4 BGB"}}, in Form einer monatlichen Geldrente. Diese Geldrente umfasst:
- die Erhaltung des bisherigen Lebensstandards, {{du przepis="§ 1361 Abs. 1 S. 1 BGB"}}
- Versorgungsunterhalt, {{du przepis="§ 1361 Abs. 1 S. 2 BGB"}}
- evtl. Prozesskostenvorschuss, {{du przepis="§ 1361 Abs. 4 S. 4 BGB"}} , {{du przepis="§ 1360a Abs. 4 BGB"}}
Der Umfang des Unterhalts wird durch den Eigenbedarf begrenzt. Diese Grenze ist an der Stelle zu ziehen, an der die Existenz des Unterhaltsschulderns gefährdet wäre (**Mindestselbstbehalt**). Berechnungshilfe hierfür, geben die von den Familiensenaten veröffentlichten Unterhalttabellen. Als wichtigste Unterhaltstabelle ist hier die Düsseldorfer - Tabelle zu nennen. Die aktuelle Tabelle ist [[http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf hier]] zu finden.

Deletions:

Liegen die oben dargestellten Voraussetzungen vor, so ist der Unterhaltsschuldner zur Leistung des Unterhalts gem. {{du przepis="§ 1361 Abs. 4 BGB"}}, in Form einer monatlichen Geldrente. Der Umfang des Unterhalts wird durch den Eigenbedarf begrenzt. Diese Grenze ist an der Stelle zu ziehen, an der die Existenz des Unterhaltsschulderns gefährdet wäre (**Mindestselbstbehalt**). Berechnungshilfe hierfür, geben die von den Familiensenaten veröffentlichten Unterhalttabellen. Als wichtigste Unterhaltstabelle ist hier die Düsseldorfer - Tabelle zu nennen. Die aktuelle Tabelle ist [[http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf hier]] zu finden.

Revision [20101]

Edited on 2013-01-17 19:51:19 by AnnegretMordhorst

Additions:

Ferner weist zwar das Trennungsunterhaltsrecht Parallelen zum Scheidungsunterhaltsrecht auf, aber dies bedeutet nicht, dass die Regelungen vollständig übertragbar sind. Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die Situation bei Getrenntlebenden und Geschiedenen unterschiedlich sind.
{{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}} verweist konkret, auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}.

Deletions:

Ferner weist zwar das Trennungsunterhaltsrecht Parallelen zum Scheidungsunterhaltsrecht auf, aber dies bedeutet nicht, dass die Regelungen vollständig übertragbar sind. Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die Situation bei Getrenntlebenden und Geschiedenen unterschiedlich sind, so auch der [[https://www.jurion.de/de/document/show/0:74320,0/ BGH in seiner Entscheidung vom 14.01.1981]]. Eine Ausnahme hiervon gilt für {{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}}, dieser verweist auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}.

Revision [20100]

Edited on 2013-01-17 19:46:45 by AnnegretMordhorst

Additions:

Schließlich dürfen keine Beschränkungs- oder Versagungsgründe für den Unterhalt vorliegen. Hierfür verweist {{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}} auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}. Vor allem auf die Nummern 2 -8. Diese regeln im Einzelnen:
Liegen die oben dargestellten Voraussetzungen vor, so ist der Unterhaltsschuldner zur Leistung des Unterhalts gem. {{du przepis="§ 1361 Abs. 4 BGB"}}, in Form einer monatlichen Geldrente. Der Umfang des Unterhalts wird durch den Eigenbedarf begrenzt. Diese Grenze ist an der Stelle zu ziehen, an der die Existenz des Unterhaltsschulderns gefährdet wäre (**Mindestselbstbehalt**). Berechnungshilfe hierfür, geben die von den Familiensenaten veröffentlichten Unterhalttabellen. Als wichtigste Unterhaltstabelle ist hier die Düsseldorfer - Tabelle zu nennen. Die aktuelle Tabelle ist [[http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/Presse_aktuell/20121205_pm_Ddorfer-Tabelle-2013/Duesseldorfer-Tabelle-Stand-01_01_2013.pdf hier]] zu finden.

Deletions:

Revision [20099]

Edited on 2013-01-17 19:10:15 by AnnegretMordhorst

Additions:

((2)) Verpflichtete ist leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}} analog
Zudem muss der Verpflichtete leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}} analog sein.
Schließlich dürfen keine Beschränkungs- oder Versagungsgründe für den Unterhalt vorliegen. Hierfür verweist {{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}} auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}. Nach dieser Regelun ist eine unzumutbare Härte dann anzunehmen, wenn:
{{image url="Haertefaelle.png"}}
{{files}}

Deletions:

~~((2)) Verpflichtete ist leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}}~~

Revision [20006]

Edited on 2013-01-16 22:02:00 by AnnegretMordhorst

Additions:

((2)) Berechtigter ist bedürftig nach {{du przepis="§ 1577 Abs. 1 BGB"}}
Eine Bedürftigkeit des Berechtigten ist dann anzunehmen, wenn derjenige aufgrund seiner Einkünfte und seinem Vermögen nicht in der Lage ist, seinen Unterhalt selbst zu bestreiten. Dies wird durch {{du przepis="§ 1361 Abs. 2 BGB"}} eingeschränkt. Nach dieser Regelung wird ein Ehepartner nur dann bedürftig, wenn nicht erwartet werden kann, dass dieser aufgrund seiner persönlichen Verhältnisse, der Dauer der Ehe wie auch den wirtschaftlichen Verhältnissen in der Lage ist seinen Unterhalt durch seine Erwerbstätigkeit selber zu bestreiten.

Deletions:

~~((2)) Berechtigter ist bedürftig nach {{du przepis="§ 1361 Abs. 2 BGB"}}~~

Revision [20005]

Edited on 2013-01-16 21:50:51 by AnnegretMordhorst

Additions:

Details zu diesen Voraussetzungen sind im Beitrag zur [[WIPR4Scheidungsrecht Beendigung einer Ehe]] zu finden.

Deletions:

~~Details zu diesen Voraussetzungen sind im Beitrag zur [[WIPR4ScheidungsR Beendigung einer Ehe]] zu finden.~~

Revision [20001]

Edited on 2013-01-16 21:48:22 by AnnegretMordhorst

Additions:

Mehr zum Treennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 156]]

Deletions:

~~Mehr zum Treennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht, Schwab Familienrecht, S. 156 ]]~~

Revision [19999]

Edited on 2013-01-16 21:46:43 by AnnegretMordhorst

Additions:

Mehr zum Treennungsunterhalt, ist hier zu finden: [[SchwabFamilienrecht, Schwab Familienrecht, S. 156 ]]
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Revision [19998]

Edited on 2013-01-16 21:45:31 by AnnegretMordhorst

Deletions:

~~((1))~~

Revision [19996]

Edited on 2013-01-16 21:45:05 by AnnegretMordhorst

Additions:

Leben die Ehepartner getrennt, so kann ein Ehepartner gem.{{du przepis="§ 1361 Abs. 1 BGB"}} einen angemessen Unterhalt verlangen.
Durch das getrennt Leben gem. {{du przepis="§ 1361 BGB"}} wird das eheliche Unterhaltsrecht wesentlich geändert. Nunmehr besteht keine gegenseitige Verpflichtung der Eheleute hinsichtlich des Unterhalts, sondern es besteht ein einseitiger Unterhaltsanspruch des einen Ehepartners gegen den anderen. Ebenso kann die Unterhaltspflicht nicht durch die Haushaltsführung erfüllt werden.
Ferner weist zwar das Trennungsunterhaltsrecht Parallelen zum Scheidungsunterhaltsrecht auf, aber dies bedeutet nicht, dass die Regelungen vollständig übertragbar sind. Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die Situation bei Getrenntlebenden und Geschiedenen unterschiedlich sind, so auch der [[https://www.jurion.de/de/document/show/0:74320,0/ BGH in seiner Entscheidung vom 14.01.1981]]. Eine Ausnahme hiervon gilt für {{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}}, dieser verweist auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}.
Im Einzelnen setzt der Trennungsunterhaltsanspruch nach {{du przepis="§ 1361 BGB"}} Folgendes voraus:
- eine bestehende Ehe nach §§ 1303 ff. BGB
- Eheleute leben gem. {{du przepis="§ 1576 Abs. 1 S. 1 BGB"}} gertrennt
- Bedürftigkeit des Berechtigten gem. {{du przepis="§ 1361 Abs. 2 BGB"}}
- Verpflichteter ist leistungsfähig gem. {{du przepis="§ 1581 BGB"}}
((2)) eine bestehende Ehe
An dieser Stelle ist auf den Beitrag zur [[WIPR4EheschliessungsR Eheschließung]] zu verweisen.
((2)) Ehepartner leben gem. {{du przepis="§ 1576 Abs. 1 S. 1 BGB"}} getrennt
Bei diesen Punkt ist {{du przepis="§ 1576 Abs. 1 S. 1 BGB"}} entscheidend. Diese setzt voraus, dass
- zwischen den Eheleuten keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht - (**objektives Kriterium**)
- diese von einem der Ehepartner erkennbar abgelehnt wird - (**subjektives Kriterium**)
Details zu diesen Voraussetzungen sind im Beitrag zur [[WIPR4ScheidungsR Beendigung einer Ehe]] zu finden.
((2)) Berechtigter ist bedürftig nach {{du przepis="§ 1361 Abs. 2 BGB"}}
((2)) Verpflichtete ist leistungsfähig nach {{du przepis="§ 1581 BGB"}}
((2)) keine Beschränkung oder Versagung des Unterhalts
((1)) Art des Unterhalts
((1))

Deletions:

Leben die Ehepartner getrennt, so kann ein Ehepartner gem.{{du przepis="§ 1361 Abs. 1 BGB"}} einen angemessen Unterhakt verlangen.
Durch das Getrennt leben gem. {{du przepis="§ 1361 BGB"}} wird das eheliche Unterhaltsrecht wesentlich geändert. Nunmehr besteht keine gegenseitige Verpflichtung der Eheleute hinsichtlich des Unterhalts, sondern es besteht ein einseitiger Unterhaltsanspruch des einen Ehepartners gegen den anderen. Ebenso kann die unterhaltspflicht nicht durch die Haushaltsführung erfüllt werden.
Ferner weist zwar das Trennungsunterhaltsrecht Parallelen zum Scheidungsunterhaltsrecht auf, aber dies bedeutet nicht, dass die Regelung vollständig übertragbar sind. Grund hierfür ist darin zu sehen, dass die Situtaion bei Getrenntlebenden und Geschiedenen unterschiedlich sind, so auch der [[https://www.jurion.de/de/document/show/0:74320,0/ BGH in seiner Entscheidung vom 14.01.1981]] Eine Ausnahme hiervon gilt für {{du przepis="§ 1361 Abs. 3 BGB"}}, dieser verweist auf die Härteklausel des {{du przepis="§ 1579 BGB"}}.
((1)) Rechtsfolgen

Revision [19990]

Edited on 2013-01-16 21:20:49 by AnnegretMordhorst

Additions:

Revision [19858]

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