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| Teil 5: Markenrecht |
A. Überblick
B. Die Marke
I. Allgemeines
1. Begriff und Funktion der Marke
2. Markenkategorien
3. Markenfähigkeit
4. Kennzeichnungen von Waren oder Dienstleistungen
5. Rechtsinhaber
II. Eingetragene Marken
1. Rechtsvoraussetzungen
2. Anmeldung und Eintragung
III. Benutzte Marken kraft Verkehrsgeltung
1. Allgemeines
2. Schutzvoraussetzungen
IV. Notorisch bekannte Marken
V. Inhalt und Grenzen des Markenrechts
1. Wirkungen der Marke
2. Schutzumfang des Markenrechts
3. Schranken des Markenschutzes
Exkurs: Benutzungszwang
VI. Markenrecht im Rechtsverkehr
1. Vererbung und Übertragung
2. Markenlizenzen
VII. Beendigung des Markenrechts
C. Sonstige Kennzeichen
I. Geschäftliche Bezeichnungen
1. Allgemeines
2. Unternehmenskennzeichen
3. Werktitel
II. Geografische Herkunftsangaben
1. Begriff
2. Schutzvoraussetzungen
