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A. Einführung
Das Abstraktionsprinzip ist von rechtswissenschaftlicher Bedeutung. Im Deutschen Zivilrecht stellt die Unterscheidung von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft ein grundlegendes Prinzip dar, was gerade in Prüfungsaufgaben von hoher Relevanz ist. Deshalb ist es notwendig die Bedeutung schon zu Beginn des Studiums verinnerlicht zu haben, um einen solchen Kardinalfehler zu vermeiden. Im folgenden wird dies erläutert.
1. Klausurrelevanz
a. Definition
. Trennungsprinzip
Sachenrecht:
Grundsatz des Sachenrechts, nach dem das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft und das sachenrechtliche Verfügungsgeschäft zu trennen sind. (Brockhaus Studienlexikon Recht; 3. Auflage; Seite 1168)
Durch die Trennung eines Rechtsverhältnisses in Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft (sog. Trennungsprinzip) stellt sich die Frage nach der rechtlichen Abhängigkeit der beiden Rechtsgeschäfte.
Das Prinzip besagt, dass Geschäfte des täglichen Lebens zwar regelmäßig zeitlich zusammen fallen, jedoch deren rechtlichen Betrachtung unerheblich ist.
Beispiel:
Wer sich in einem Kaufvertrag zur Übereignung eines Buches verpflichtet, muss dem Käufer das Eigentum daran verschaffen, während der Käufer das Geld für die Sache übereignen muss. Das BGB mit einer Übereignung des Buches auf der einen Seite und der Übereignung des Gelds auf der anderen Seite erfüllt.
. Abstraktionsprinzip
Wichtiges, nicht ausdrücklich geregeltes (sondern als selbstständig vorausgesetztes) Grundprinzip des BGB, das aus dem Trennungsprinzip und dem Abstraktionsprinzip i. e. S. besteht. (Brockhaus Studienlexikon Recht; 3. Auflage; Seite 20)
Das Abstraktionsprinzip hingegen selbst bedeutet, dass Verpflichtung- und Verfügungsgeschäft sogar in den Fehlerfolgen grundsätzlich voneinander unabhängig sind. Ein dinglicher Vertrag kann somit durchaus wirksam sein, auch wenn der zugrunde liegende schuldrechtliche Vertrag nichtig ist. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass das Verpflichtungsgeschäft unwirksam sein kann und dennoch keine Auswirkung auf das Verfügungsgeschäft hat.
Beispiel:
Wenn der im vorigen Fall geschilderte Kaufvertrag etwa wegen einer Anfechtung unwirksam wäre, könnte der Käufer den bereits gezahlten Kaufpreis nun nach § 812 Abs. 1 S. 1 1. Alt. BGB vom Verkäufer zurückverlangen, da eben kein wirksamer Kaufvertrag als Grundlage für seine Zahlung existiert. Die Eigentumsübertragung als Verfügungsgeschäft bleibt nämlich wirksam. Der Verkäufer müsste dann einen weiteren Übereignungsvertrag mit dem Käufer schließen, um diesem das Eigentum an dem Geld wieder zu verschaffen. Gleiches gilt dann für die Rückgabe des Buches.
. Verpflichtungsgeschäft
Rechtsgeschäft, dass die Verpflichtung zu einer Leistung und damit ein Schuldverhältnis i. S. d. § 241 Abs. 1 BGB begründet. (Brockhaus Studienlexikon Recht; 3. Auflage; Seite 1271)
Ein Verpflichtungsgeschäft ist ein Rechtsgeschäft, durch dass die Verpflichtung zu einer Leistung begründet wird. Die Rechtslage des Rechtsobjektes verändert sich jedoch dadurch nicht.
Beispiel:
Kaufvertrag gemäß § 433 BGB über ein Buch.
. Verfügungsgeschäft
Sachenrecht:
Rechtsgeschäft, durch das ein bestehendes Recht unmittelbar aufgehoben, übertragen, belastet oder inhaltlich verändert wird. (Brockhaus Studienlexikon Recht; 3. Auflage; Seite 1250)
Verfügungsgeschäfte sind Rechtsgeschäfte, durch die ein Recht unmittelbar übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird. Im Gegensatz zum Verpflichtungsgeschäft setzt das Verfügungsgeschäft eine Verfügungsmacht voraus. Zudem beschränkt es das rechtliche Können, im Gegensatz zum Verpflichtungsgeschäft, dass nur das rechtliche Dürfen beschränkt.
Beispiel:
1. Verfügungsgeschäft: Übereignung des Buches gemäß § 929 S. 1 BGB
2. Verfügungsgeschäft: Übereignung des Geldes gemäß § 929 S. 1 BGB
b. Mindmap
2. Fallbeispiel
WiprIFaelle
