Revision history for GewRSLernkontrolle
Deletions:
Was beinhaltet das sogenannte Erfinderrecht?
Kann eine Idee nach dem PatG geschützt werden?
Wann entsteht das Erfinderrecht?
Was besagt die sogenannte Neuheitsschonfrist im Geschmacksmusterrecht? Nennen Sie auch die entsprechende gesetzliche Vorschrift.
Was verstehen Sie unter dem Vorbenutzungsrecht nach {{du przepis="§ 41 GeschmMG"}}? Beschreiben Sie dieses anhand eines Beispiels.
==Aufgabe 24:==
==Aufgabe 25:==
==Aufgabe 26:==
==Aufgabe 27:==
==Aufgabe 28:==
==Aufgabe 29:==
==Aufgabe 30:==
Welche drei Kollisionstatbestände beinhaltet {{du przepis="§ 9 Abs. 1 MarkenG"}}? Beschreiben Sie diese auch kurz.
Additions:
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ARIEL
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ARIEL
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Additions:
==Aufgabe 1:==
Teilen Sie die gewerblichen Schutzrechte in technische und nicht technische Schutzrechte ein. Inwieweit lässt sich hier auch das Urheberrecht einordnen?
==Aufgabe 2:==
Beschreiben Sie den Zweck von gewerblichen Schutzrechten.
==Aufgabe 3:==
Nennen Sie mindestens drei gemeinsame Wesensmerkmale der gewerblichen Schutzrechte.
==Aufgabe 4:==
Welche Schutzgegenstände werden jeweils vom Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- bzw. Markenrecht erfasst?
==Aufgabe 5:==
Unterscheiden Sie die ihnen bekannten gewerblichen Schutzrechte im Hinblick auf ihre Schutzdauer. Nennen Sie auch die gesetzlichen Vorschriften.
==Aufgabe 6:==
Was verstehen Sie unter dem Begriff „positives Benutzungsrecht“?
==Aufgabe 7:==
Nennen Sie für jedes der Ihnen bekannten gewerblichen Schutzrechte ein Beispiel für einen in Betracht kommenden Schutzgegenstand.
==Aufgabe 8:==
Welche vier Grundsätze gelten im Verfahren vor dem DPMA und dem BPatG. Beschreiben Sie einen Grundsatz ausführlicher.
==Aufgabe 9:==
Beschreiben Sie das Verhältnis der gewerblichen Schutzrechte untereinander anhand eines selbst gewählten Beispiels.
==Aufgabe 10:==
Was verstehen Sie unter einer ausschließlichen Lizenz und einer einfachen Lizenz im Patentrecht. Grenzen Sie die Begriffe voneinander ab.
==Aufgabe 11:==
Was beinhaltet das sogenannte Erfinderrecht?
==Aufgabe 12:==
Der Kunststofftechniker B hat eine Verpackungsmaschine, an deren Transportband ein Patentschutz besteht, an die Unternehmerin U verkauft und übereignet. U kann diese Anlage in ihrer Produktion einsetzen, sie kann sie aber auch weiterveräußern, vermieten oder verleihen. Der Kunststofftechniker B hat hierauf keinen Einfluss mehr. Welchen Grundsatz schildert dieser Sachverhalt?
==Aufgabe 13:==
Worin besteht der Unterschied zwischen den Begriffen „Doppelerfinder“ und „Erfindermehrheit“?
==Aufgabe 14:==
Wie beurteilen Sie patentrechtlich:
a) die Feststellung, dass sich eine Magnetnadel stets in Richtung Norden ausrichtet?
b) einen Kompass?
c) einen „Business Plan“?
==Aufgabe 15:==
Einige Unternehmen lassen ihre Innovation aus Geheimhaltungsgründen nicht patentieren. Wie beurteilen Sie diese Strategie? Nehmen Sie zu dieser Strategie kurz Stellung.
==Aufgabe 16:==
Kann eine Idee nach dem PatG geschützt werden?
==Aufgabe 17:==
Wann entsteht das Erfinderrecht?
==Aufgabe 18:==
Unternehmer B möchte seine Erfindung unter Schutz stellen. B ist der Ansicht, dass die Erfindung sowohl patent- als auch gebrauchsmusterfähig ist. Welches Schutzrecht wird B vermutlich bevorzugen?
==Aufgabe 19:==
Welcher wesentliche Unterschied zum Patent ergibt sich im Gebrauchsmusterrecht im Hinblick auf den Schutzgegenstand?
==Aufgabe 20:==
Welche Erfindungen sind trotz vorliegender Schutzvoraussetzungen dem Gebrauchsmusterschutz nicht zugänglich? Nennen Sie auch die gesetzliche Vorschrift.
==Aufgabe 21:==
Nennen und beschreiben Sie die Schutzvoraussetzungen die ein Muster (Design) erfüllen muss, um unter Geschmacksmusterschutz gestellt zu werden.
==Aufgabe 22:==
Was besagt die sogenannte Neuheitsschonfrist im Geschmacksmusterrecht? Nennen Sie auch die entsprechende gesetzliche Vorschrift.
==Aufgabe 23:==
Was verstehen Sie unter dem Vorbenutzungsrecht nach {{du przepis="§ 41 GeschmMG"}}? Beschreiben Sie dieses anhand eines Beispiels.
==Aufgabe 24:==
Es gibt verschiedene Möglichkeit wie nach dem MarkenG Markenschutz entstehen kann. Nehmen Sie eine Kategorisierung nach der Entstehung des Markenschutzes vor.
==Aufgabe 25:==
Das MarkenG unterscheidet verschiedene Markenformen. Ordnen Sie die nachfolgenden Darstellungen jeweils einer dieser Markenformen zu.
==Aufgabe 26:==
Was verstehen Sie unter dem Begriff der „grafischen Darstellbarkeit“ im Markenrecht und bei welchen Markenformen ergeben sich hier regelmäßig Schwierigkeiten?
==Aufgabe 27:==
Nennen Sie drei Funktionen, die eine Marke regelmäßig erfüllt.
==Aufgabe 28:==
Handelt es sich bei den in {{du przepis="§ 3 Abs. 1 MarkenG"}} genannten markenfähiger Zeichenformen um eine abschließende Aufzählung? Begründen Sie Ihre Antwort kurz.
==Aufgabe 29:==
Was verstehen Sie unter dem sogenannten Freihaltebedürfnis im Markenrecht und wo ist dieses geregelt? Nennen Sie auch ein Beispiel.
==Aufgabe 30:==
Welche drei Kollisionstatbestände beinhaltet {{du przepis="§ 9 Abs. 1 MarkenG"}}? Beschreiben Sie diese auch kurz.
