ich war hier: Baumelement3627

Version [26479]

Dies ist eine alte Version von Baumelement3627 erstellt von WojciechLisiewicz am 2013-04-28 10:13:48.

 

auf Kosten des Gläubigers

die Bereicherung erfolgte auf Kosten des Gläubigers (also desjenigen, der Bereicherungsanspruch erhebt)

Die Voraussetzung, dass die Bereicherung auf Kosten des Anspruchsberechtigten erfolgt sein muss, findet nach heute h. M. nur im Falle der Nichtleistungskondiktion Anwendung. Sie bedeutet, dass eine Bereicherung i. S. d. § 812 BGB nur dann vorliegt, wenn die jeweilige Vermögensposition gemäß ihrem Zuweisungsgehalt (eingriffstaugliche Rechtsposition) dem Anspruchsteller gehörte und durch den (Bereicherungsvorgang) unmittelbar vom Anspruchsteller auf den Anspruchsgegner übergegangen ist (Vermögensverschiebung). Die Bereicherung erfolgte auf Kosten des Anspruchstellers, wenn in seine vermögenswerte Rechtspositionen eingegriffen wurde.
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML :: Valid CSS: :: Powered by WikkaWiki