Pechstein/Deja, Europarecht 2011
Inhaltsverzeichnis:
I. Ziele und Aufgaben eines EVTZ
VI. Einwirkungs-/Kontrollmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
Verfasser: Matthias Pechstein, Michał DejaI. Ziele und Aufgaben eines EVTZ
1. Einleitung
2. Alternative Kooperationsformen
- Völkerrechtliche Verträge
- Euroregionen
3. Vorteile eines EVTZ
4. Aufgaben des EVTZ
- Kompetenzielle Reichweite
- Art der Aufgaben
1. Rechtspersönlichkeit des EVTZ
- Rechtspersönlichkeit nach europäischem oder nach mitgliedstaatlichem Recht?
- Rechtspersönlichkeit des öffentlichen oder des privaten Rechts?
- Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach der EVTZ-VO
- Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach anderen Kriterien?
2. Die rechtliche Stellung des EVTZ innerhalb der nationalen Rechtsordnungen
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf Grundlage einer europäischen Verordnung
- Stellung der Übereinkunft und der Satzung innerhalb der mitgliedstaatlichen Normenhierarchie
- Stellung der abgeleiteten Regelungen innerhalb der mitgliedstaatlichen Rechtsordnung
- Durchsetzbarkeit der EVTZ-Regelungen in den Mitgliedstaaten
- Anwendbarkeit des Rechts des Sitzstaates in Bezug auf den EVTZ
- Relevanz des Sitzkriteriums
- Zulässigkeit einer Geschäftsstelle im Nicht-Sitzstaat
3. Verfahren zur Gründung des EVTZ
III. Mitglieder und Organe
1. Mitgliederkreis
2. Organe und Beschlussfassung
- Organe
- Beschlussfassung
3. Beitritt und Austritt
IV. Haftung und Gerichtsbarkeit
1. Haftungssystematik
- Haftung des EVTZ und seiner Mitglieder
- Haftungsumfang im Grundsatz
- Modifizierungen des Haftungsumfangs
(1) Haftungsbeschränkungen
(2) Haftungserweiterungen
- Individuelle Haftung eines Mitglieds
- Haftung der Mitgliedstaaten
2. Gerichtsbarkeit
V. HaushaltswirtschaftVI. Einwirkungs-/Kontrollmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
1. Genehmigungsverfahren (ex-ante Kontrolle) gem. Art. 4 Abs. 3 EVTZ-VO
- Nichteinhaltung der Verordnung und der darin enthaltenen Verweise auf das Recht der Mitgliedstaaten
- Nichteinhaltung der innerstaatlichen Vorschriften
- Fehlende Begründung in Bezug auf das allgemeine oder öffentliche Interesse
- Verfahren
2. Kontrolle zur Wahrung des öffentlichen Interesses (ex-post Kontrolle)
3. Die Finanzkontrolle des EVTZ
VII. SchlussTitel: Was ist und wie funktioniert ein EVTZ?
Zeitschrift: Europarecht
Jahrgang: 2011
Heft: 3
Seiten: 357-383
CategoryEVTZLiteratur