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Geruchs- und Geschmacksmarken
- auch olfaktorische Marken genannt
- P: Gerüche vermitteln weitgehend subjektive Sinneseindrücke
- bei Riechzeichen können diese Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit weder durch
- chemische Formeln
- Beschreibung in Worten
- Hinterlegung einer Geruchsprobe (fehlende Stabilität und Dauerhaftigkeit) oder
- Kombination aus allen
erfüllt werden
- gleiches gilt für Geschmacksmarken (gustatorische Marken)
Beispiele für Geruchsmarken
 | Registernummer: 428870 Verzeichnis der Waren/DL: Tennisbälle Beschreibung der Marke: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt. Rechtsstand: Gelöscht |
 | Registernummer: 521914 Verzeichnis der Waren/DL: Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke etc. Beschreibung der Marke: Die Marke ist eine graphische Darstellung eines bestimmten Dufts. Note aus Grasgrün, Zitrusfrüchten (Bergamotte, Zitrone), Blumen (Orangenblüten, Hyazinthe), Rosen, Moschus. Rechtsstand: mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen |
 | Registernummer: 1122118 Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel, etc. Beschreibung der Marke: Duft reifer Erdbeeren. Rechtsstand: mangels Unterscheidungskraft zurückgewiesen |
