a. Schwellenwerte / De-minimis-Regelung
Nach Anlage 1 Teil 2 Nr. 1 bis 6 TEHG ist die Pflicht zum Emissionshandel an Schwellenwerte im Bereich der Produktionsleistung, i. S. d. § 3 Nr. 11 TEHG, oder Gesamtfeuerungswärmeleitung gebunden.[1] Werden diese Werte unterschritten, sind diese Anlagen vom Anwendungsbereich des TEHG ausgenommen.[2] Hierbei werden, gemäß § 2 Abs. 3 TEHG, Anlagenkapazitäten zusammengerechnet, wenn der Tatbestand einer gemeinsamen Anlage i. S. d. § 1 Abs. 3 der 4. BImSchV erfüllt ist. Nach Abs. 6 des § 2 TEHG sind unter den Verpflichtungen dieses Gesetzes auch Tätigkeiten der Luftfahrt gefasst und die Emissionen, welche durch ein Luftfahrzeug verursacht werden.

b. Ausnahmen
Ausnahmen vom Anwendungsbereich sind in § 2 Abs. 5 TEHG abgefasst. Hierunter fallen sowohl Anlagen, als auch Anlagenteile, wenn ihr Zweck die Forschung und Entwicklung, sowie Erprobung neuer Brenn- und Einsatzstoffe ist.

Weiterhin sind Anlagen von der Anwendung, nach § 2 Abs. 5 Nr. 2 TEHG, ausgenommen, welche einer Genehmigung i. S. d. § 4 Abs. 1 Satz 3 BImSchG bedürfen und den Tatbestand erfüllen, dass für diese Anlagen lediglich Biomasse, Biogas, Deponie- und Klärgas i. S. d. RL 2009/28/EG als Brennstoff verwendet werden darf. [3]

a. Verfahren
Zuteilungsmenge je Anlagentyp?

§§ 10 ff. TEHG

Reduktion?

Emissionsberechtigungen (EB) / EU-Allowances (EUA)

Die Emissionsberechtigungen (auch: EU-Allowances) bilden den größten Bereich des Handelsmarktes. Ausgehend vom europäischen Emissionshandelssystem berechtigt ein Zertifikat die Emission einer Tonne CO² über eine bestimmte Zeitspanne.

Assigned Amount Units (AAU)

Die AAU-Zertifikate sind auf den staatlichen Bereich beschränkte Berechtigungen. Diese erwachsen unmittelbar aus dem Annex B des Kyoto-Protokolls und berechtigen, die dort aufgeführten Staaten, oder von diesen Staaten autorisierte Personen, als Händler agieren zu können. Europäische Anlagenbetreiber erhalten ab 2008 mit jedem EUA ein (zwischenstaatliches) AAU-Zertifikat, durch welche sie ermächtigt werden EUA, welche auch AAUs sind an europäische Mitgliedsstaaten zu übertragen.[4]

Certified Emission Reduction Units (CER)

Diese Art von Zertifikaten entstehen im Rahmen von Klimaschutzprojekten als Ergebnis von CDM-Projekten.6 CDM-Projekte, sprich: „Clean Development Mechanism“ sind Projekte in Zusammenarbeit von zwei Industriestaaten zur Reduktion von Emissionen, wobei eines der Länder eine Reduktionspflicht besitzt, das andere jedoch nicht. Die betreffenden einzusparenden Emissionen sind neben CO² fünf weitere schädliche Gase, welche jedoch wertmäßig mit der CO²-Referenz gleichgesetzt werden.[5]

Emission Reduction Units (ERU)

Die ERUs sind in ihrer Entstehung den CERs gleich, sind jedoch das Ergebnis von JI-Projekten. Die sogenannten „Joint Implementation“ sind der Überbegriff für eine Vielzahl von Projekten, welche in partnerschaftlicher Kooperation zweier Industrieländer ausgeführt werden. Die beiden beteiligten Staaten haben sich im Rahmen des Kyoto-Protokolls auf eine Verringerung der Emissionen verpflichtet haben.[5]

Verified Emission Reductions (VER)

Unterschiede zu den vorangegangenen Zertifikaten bestehen bei den VERs darin, dass diese keine staatlich/international anerkannte Berechtigungen und unabhängig vom Kyoto-Protokoll und dem regulierten Markt sind. Mit diesen Zertifikaten wird bestätigt, dass ein Investor freiwillig Maßnahmen zur Senkung von Emissionen getätigt hat um somit dem Ausstoß an Treibhausgasen zu verringern.

EU Aviation Allowances (EUAA)

Der Einsatz der EUAA geht aus der Änderung der Emissionsrichtlinie hervor und betrifft die Deckung und den Handel mit, den Luftverkehr betreffenden, Zertifikaten. So werden Fluggesellschaften verpflichtet Sorge zu tragen, dass ihr Ausstoß an CO² durch die Emissionszertifikate, in Form der EU Aviation Alowances, ausgeglichen ist.[6]

a. Erwerb - vertraglich

b. Verträge - Vertragsgestaltung etc.

a. Person, die Entscheidungsgewalt über die Anlage hat, § 3. Nr. 2 1. HS TEHG
wörtlich:

b. Betreiber der genehmigungsbedürftigen Anlage i. S. d. BImSchG
wörtlich:

a. Betreiber eines Luftfahrzeugs

b. Anlagenbetreiber