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Rechtsfragen der Netzplanung in der Energiewirtschaft
A. Bedarfsplanung
- was sind die notwendigen Inhalte des Szenariorahmens?
- welches Verfahren ist einzuhalten bei Erstellung des Szenariorahmens?
- was sind die notwendigen Inhalte des Netzentwicklungsplans?
- was sind die Voraussetzungen der Bestätigung eines Netzentwicklungsplans gem. § 12 c EnWG
oder der Übertragungsnetzbetreiber
B. Projektplanung
- besteht Pflicht zur Planfeststellung, § 43 S. 1 EnWG?
- zuständige Behörde?
- ist die Planfeststellung rechtmäßig? (inkl. Verfahren - auch bei Änderungen)
- Ist die Planfeststellung wirksam? (§ 43c EnWG)
- Rechtsschutz gegenüber (nicht rechtmäßigen) Planfeststellungen
C. Enteignung gem. § 45 EnWG
Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Enteignung?