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Inhaltsverzeichnis des Artikels

Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Herbst 2016 / Frühjahr 2017

Bemerkungen zum Inhalt dieses Artikels

Folgende Entwicklungen werden in diesem Artikel behandelt:
  • Neuerungen im Energie- und Stromsteuerrecht inklusive Energiesteuer-Transparenz-Verordnung,
  • wichtigste Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die zum 1. 1. 2017 in Kraft treten, einschließlich der Ausschreibungsverfahren bei EEG Anlagen ab dem 1. 1. 2017
  • Korrekturen im Bereich des Rechts der Energieeffizienz:
    • Energieeinsparungsgesetz und Energieeinsparverordnung (EnEG/EnEV) sowie
    • Verpflichtungen für Unternehmen durch das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)
  • Änderungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zum 1. 1. 2016, das 2017 erneut geändert werden soll
  • Auswirkungen des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende inkl. dem neuen Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)
  • Entwicklung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, insb. im Hinblick auf die EEG-Umlage
  • Ausblick auf künftige Änderungen in der Gesetzgebung im Bereich der Energieversorgung in Deutschland und Europa, insbesondere die vorbereitete EE-Richtlinie der EU

In regionaler Hinsicht wird insbesondere die Rechtslage in Thüringen wegen dem Thüringer Klimagesetz angesprochen.


Überblick über die Entwicklungen im Energierecht 2016 / 2017


A. Steuerrecht


Die Regelungen über die Energie- und Stromsteuer wurden an folgenden Stellen geändert: ...


B. Erneuerbare-Energien-Gesetz


Das neue EEG tritt zum 1. 1. 2017 in Kraft. Folgende Neuerungen sind dabei besonders hervorzuheben:

1. Ausschreibungen

a. Ziele des Ausschreibungsmodells

    • Netzkapazität für erneuerbare Energien soll verbessert werden
    • Ausbaukorridor für erneuerbare Energien soll eingehalten werden
    • Förderung des Wettbewerbs zwischen den Anlagenbetreibern
    • Erhalten einer hohen Vielfalt von Marktakteuren

b. Für was müssen Ausschreibungen vorgenommen werden

    • Windstrom an Land und auf See
    • Photovoltaik-Anlagen
    • Biomasse-Anlagen



2. Netzausbau und Netzanpassung für erneuerbaren Strom

    • Stromnetzentgelte sind gegenüber 2016 deutlich gestiegen
    • Nach Berechnung des VEA (Bundesverband der Energie-Abnehmer) ergibt sich im Durchschnitt für gewerbliche Letztverbraucher eine Erhöhung der Netzentgelte um 14 Prozent.


3. Auswirkungen auf den Strompreis

4. Befreiung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen

5.

C. Die Auditpflicht im Sinne des Energiedienstleistungsgesetz


  • Kleine und mittelständische Unternehmen
  • Kommunale Unternhemne

D. Recht der Energieeffizienz





Interessante Quellen zum Thema:
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