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Revision history for WIPR4UnterhaltsR


Revision [19986]

Last edited on 2013-01-15 20:28:46 by AnnegretMordhorst
Additions:
Ist einer dieser Fälle erfüllt, so muss der Unterhaltsverpflichtet nur noch einen Beitrag leisten, welcher der Billigkeit entspricht. Demgegenüber fällt die Unterhaltspflicht gem. {{du przepis="§ 1611 Abs. 1 S. 2 BGB"}} weg, wenn die Inanspruchnahme grob unbillig wäre.
Mehr zum Thema **Unterhaltsrecht** ist hier zu finden: [[WoerlenFamilienrecht Wörlen, Familienrecht S. 144 - 146]]
[[SchwabFamilienrecht Schwab, Familienrecht S. 346 - 347]], URL 1: http://www.unterhaltsrecht.org/
Deletions:
Ist einer dieser Fälle erfüllt, so muss der Unterhaltsverpflichtet nur noch einen Beitrag leisten, welcher der Billigkeit entspricht. Demgegenüber fällt die Unterhaltspflicht gem. {{du przepis="§ 1211 Abs. 1 S. 2 BGB"}} weg, wenn die Inanspruchnahme grob unbillig wäre.
mehr zum Thema **Unterhaltsrecht** ist hier zu finden: [[WoerlenFamilienrecht Wörlen, Familienrecht S. 144 - 146]]
URL 1: http://www.unterhaltsrecht.org/

Revision [19984]

Edited on 2013-01-15 20:10:25 by AnnegretMordhorst
Additions:
Ferner sind die Unterhaltsansprüche, sofern diese eine wirtschaftliche Leistung bezwecken, einklagbar. Die Klage ist vor dem Familiengericht gem. § 23b Abs. 1 S. 2 Nr. 6 u. 7 GVG zu erheben. Hierbei kann sich die Klage gem. {{du przepis="§ 258 ZPO"}} auch auf zukünftige, fällige, regelmäßig zu erfolgende Unterhaltszahlungen beziehen. Unterhaltsurteile sind nach den allgemeinen Regeln vollstreckbar.
Zur Klärung der unterhaltsrechtlichen Lage sind Ansprüche auf Auskunft von entscheidender Bedeutung. Diese sind inhaltlich darauf gerichtet, die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse der am Unterhaltsrechtfall beteiligten Personen herauszufinden.
Gem. {{du przepis="§ 1605 Abs. 1 BGB"}} sind Verwandte in gerader Linie sich gegenseitig zur Auskunft verpflichtet, allerdings nur insofern, als das es für die Feststellung der Unterhaltspflicht notwendig ist. Hiervon erfasst sind:
- sämtliche Einkommensbelege
- Verzeichnis der Einnahmen und Ausgaben
Dieser Anspruch auf Auskunft ist ebenso wie der Unterhaltsanspruch einklagbar. Hierbei besteht die Möglichkeit, dass die Klage auf Auskunft mit der Klage auf Unterhalt gem. {{du przepis="§ 254 ZPO"}} verbunden wird. zudem soll durch die Regelung des {{du przepis="§ 1605 Abs. 2 BGB"}}, {{du przepis="§ 242 BGB"}} eine prozessuale Ausuferung des Auskunftsanspruchs verhindert werden.
Neben den gesetzlich genannten Unterhaltsansprüchen, können sich diese ebenso aus einen Vertrag ergeben. Hierzu zählen:
- Unterhaltspflichten zwischen Stiefeltern und Stiefkindern
- Unterhaltspflichten zwischen Partnern einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft
Für diese vertraglich begründeten Unterhaltsansprüche gilt, soweit diese nicht ein Schenkungsversprechen i. S. v. {{du przepis="§ 518 BGB"}} darstellen, dass diese formfrei geschlossen werden können.
Deletions:
Ebenso können Unterhaltsansprüche sich aus einem Vertrag ergeben.

Revision [19980]

Edited on 2013-01-15 12:01:46 by AnnegretMordhorst
Additions:
Ebenso können Unterhaltsansprüche sich aus einem Vertrag ergeben.
Deletions:
Ebnso können Unterhaltsansprüche sich aus einen Vertrag ergeben.

Revision [19979]

Edited on 2013-01-15 11:58:13 by AnnegretMordhorst
Additions:
Wie nun die Reform im Einzelnen im BGB umgesetzt wurde, soll durch diesen Artikel näher beleuchtet werden. Regelungen zu den einzelnen Unterhaltstatbeständen lassen sind einerseits im Gesetz an folgender Stelle zu finden:
((1)) Einzelne Rechtsgrundlagen für Unterhaltspflichten
Die einzelnen, sich aus dem Gesetz ergebenden, Unterhaltsansprüche werden in folgender Übersicht dargestellt:
Ebnso können Unterhaltsansprüche sich aus einen Vertrag ergeben.
Deletions:
Wie nun die Reform im Einzelnen im BGB umgesetzt wurde, soll durch diesen Artikel näher beleuchtet werden. Regelungen zur Unterhaltspflicht sind an verschiedenen Stellen zu finden:
((1)) Rechtsgrundlagen für Unterhaltspflichten
Die speziellen Voraussetzungen für einen Unterhaltsanspruch können sich einerseits aus dem Gesetz ergeben. Hierzu folgende Übersicht:
Andereseits können sich Unterhaltsverpflichtungen aus Vertrag ergeben.

Revision [19978]

Edited on 2013-01-15 11:50:25 by AnnegretMordhorst
Additions:
((1)) Rechtsgrundlagen für Unterhaltspflichten
((2)) Aus Gesetz
Die speziellen Voraussetzungen für einen Unterhaltsanspruch können sich einerseits aus dem Gesetz ergeben. Hierzu folgende Übersicht:
((2)) Aus Vertrag
Andereseits können sich Unterhaltsverpflichtungen aus Vertrag ergeben.
Deletions:
((1)) Mögliche Unterhaltstatbestände
Die speziellen Voraussetzungen für einen Unterhaltsanspruch ergeben sich aus den jeweiligen im Gesetz geregelten Tatbeständen. Hierzu folgende Übersicht:

Revision [19974]

Edited on 2013-01-15 10:37:55 by ChristianeUri
Additions:
=====Allgemeine Informationen=====
((1)) Mögliche Unterhaltstatbestände
Deletions:
=====allgemeine Informationen=====
((1)) mögliche Unterhaltstatbestände

Revision [19863]

Edited on 2013-01-11 15:32:50 by AnnegretMordhorst
Deletions:
{{files}}

Revision [19862]

Edited on 2013-01-11 15:29:09 by AnnegretMordhorst
Additions:
{{files}}

Revision [19861]

Edited on 2013-01-11 15:24:14 by AnnegretMordhorst
Deletions:
{{files}}

Revision [19860]

Edited on 2013-01-11 15:22:48 by AnnegretMordhorst
Additions:
{{image alt="..." title="Familienunterhalt" url="Familienunterhalt1.png" width="200" link="WIPR4Familienunterhalt"}}
{{image alt="..." title="Scheidungsunterhalt" url="Scheidungsunterhalt2.png" width="200" link="WIPR4Scheidungsunterhalt"}}
((1)) Prüfung eines Unterhaltsanspruchs - Am Beispiel des Verwandtenunterhalts
{{files}}
Deletions:
{{image alt="..." title="Familienunterhalt" url="Familienunterhalt.png" width="200" link="WIPR4Familienunterhalt"}}
{{image alt="..." title="Scheidungsunterhalt" url="Scheidungsunterhalt1.png" width="200" link="WIPR4Scheidungsunterhalt"}}
((1)) Prüfung eines Unterhaltsanspruchs - Grundschema

Revision [19856]

Edited on 2013-01-11 14:54:57 by AnnegretMordhorst
Additions:
- Unterhalt zwischen Ehegatten, {{du przepis="§ 1360 BGB"}} - {{du przepis="§ 1360b BGB"}}
- Unterhalt bei Getrennt lebenden, {{du przepis="§ 1361 BGB"}} - {{du przepis="§ 1361b BGB"}}
Deletions:
- Unterhalt zwischen Ehegatten, §1360 BGB - {{du przepis="§ 1360b BGB"}}
- Unterhalt bei Getrennt lebenden, {{du przepis="§ 1361 BGB"}} - §1361b BGB

Revision [19855]

Edited on 2013-01-11 14:53:06 by AnnegretMordhorst
Additions:
Wie nun die Reform im Einzelnen im BGB umgesetzt wurde, soll durch diesen Artikel näher beleuchtet werden. Regelungen zur Unterhaltspflicht sind an verschiedenen Stellen zu finden:
- Unterhalt zwischen Ehegatten, §1360 BGB - {{du przepis="§ 1360b BGB"}}
- Unterhalt bei Getrennt lebenden, {{du przepis="§ 1361 BGB"}} - §1361b BGB
- Unterhalt bei Scheidung, {{du przepis="§ 1569 BGB"}} - {{du przepis="§ 1586b BGB"}}
- Unterhalt bei Verwandten, {{du przepis="§ 1601 BGB"}} - {{du przepis="§ 1615 BGB"}}
- Unterhalt bei nicht verheirateten Eltern, {{du przepis="§ 1615l BGB"}}
Deletions:
Wie nun die Reform im Einzelnen im BGB umgesetzt wurde, soll durch diesen Artikel näher beleuchtet werden. Regelungen zum Unterhaltsrecht sind an verschiedenen Stellen zu finden.

Revision [19854]

Edited on 2013-01-11 14:31:48 by AnnegretMordhorst
Additions:
Das heutige Unterhaltsrecht ist auf die Reform von 2008 zurückzuführen. Von dieser Reform sollen vor allem die Kinder profitieren. Zudem sieht die Reform eine Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortlichkeit gem. {{du przepis="§ 1569 BGB"}} vor, sowie dass der unterhaltsberechtigte Partner dazu angehalten wird, sein Lebensunterhalt wieder schnell selbst zu verdienen. Kommt es zur Scheidung der Ehe, so stehen der Reform folgend, unabhängig vom Rangverhältnis, die Kinder an erster Stelle, denen folgt der Ehepartner und schließlich der unverheiratete Partner. ( hierzu URL1)
Wie nun die Reform im Einzelnen im BGB umgesetzt wurde, soll durch diesen Artikel näher beleuchtet werden. Regelungen zum Unterhaltsrecht sind an verschiedenen Stellen zu finden.
Die speziellen Voraussetzungen für einen Unterhaltsanspruch ergeben sich aus den jeweiligen im Gesetz geregelten Tatbeständen. Hierzu folgende Übersicht:
Wer zum Unterhalt verpflichtet ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Tatbeständen. Fordert ein Kind von seinen Eltern oder umgekehrt eine Unterhaltszahlung, so ist gem. {{du przepis="§ 1601 BGB"}} der Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Wer zur geraden Linie der Verwandten zählt, ist der Regelung des {{du przepis="§ 1589 S. 1 BGB"}} zu entnehmen.
Voraussetzung, dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dass dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts, Unterhalt zu leisten. Von dieser Regelung wird dann abgewichen, wenn Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind. Dann gilt {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 1 BGB"}}. Entsprechendes gilt gem. {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 2 BGB"}} für die Fälle, in denen das Kind noch bei den Eltern lebt, das 21. Lebensjahr nicht vollendet hat und sich in der allgemeinen Schulausbildung befindet. (**gesteigerte Unterhaltspflicht**)
Von dieser können die Eltern nur befreit werden, wenn das Kind den Unterhalt von einen anderen Verwandten erhält, der zum Unterhalt verpflichtet ist oder das Kind ist in der Lage seinen Lebensunterhalt durch sein eigenes Vermögen zu bewältigen.
((2)) Unterhaltsberechtigung seitens des Anspruchstellers
((2)) Höhe des Unterhalts
Bei Kindern, die noch im Haushalt der Eltern leben, ist nicht auf deren Lebensstellung abzustellen, sondern auf die der Eltern. Dies führt dazu, dass für den unterhaltsrechtlichen Bedarf nunmehr die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten maßgebend sind.
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder weggefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten gem. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutbare Härte darstellen würde. Hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
- grobe Vernachlässigung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Unterhaltsverpflichteten vorliegt
Schließlich erlöscht ein solcher Anspruch gem. {{du przepis="§ 1615 Abs. 1 BGB"}} mit dem Tod des Berechtigten bzw. Verpflichteten.
URL 1: http://www.unterhaltsrecht.org/
Deletions:
Nach dem Gesetz werden folgende Unterhaltstatbestände unterschieden:
Wer zum Unterhalt verpflichtet ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Tatbeständen. Fordert ein Kind von seinen Eltern oder umgekehrt eine Unterhaltszahlung, so ist gem. {{du przepis="§ 1601 BGB"}} der Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Wer zur geraden Linie der Verwandten zählt ist der Regelung des {{du przepis="§ 1589 S. 1 BGB"}} zu entnehmen.
Voraussetzung, dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts, Unterhalt zu leisten. Von dieser regelung wird dann abgewichen, wenn Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind. Dann gilt {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 1 BGB"}}. Entsprechendes gilt gem. {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 2 BGB"}} für die Fälle, in denen das Kind noch bei den Eltern lebt, das 21. Lebensjahr nicht vollendet hat und sich in der allgemeinen Schulausbidlung befindet. (**gesteigerte Unterhaltspflicht**)
Von dieser können die Eltern nur befreit werden, wenn das Kind den Unterhalt von einen anderen Verwandten erhält, der zum Unnterhalt verpflichtet ist oder das Kind ist in der Lage seinen Lebensunterhalt durch sein eigenes Vermögen zu bewältigen.
((2)) Unterhaltsberechtigung seintens des Anspruchstellers
((2)) Umfang des Unterhalts
Bei Kindern, die noch im Haushalt der Eltern leben, ist nicht auf deren Lebensstellung abzustellen, sondern auf die der Eltern. Dies führt dazu, dass für den unterhaltsrechtlichen Bedarf nunmehr die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten maßgenbend sind.
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten gem. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. Hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
- grobe Vernachlässigung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Unterhaltverpflichteten vorliegt
Schließlich erlöscht ein solcher Anspruch gem. {{du przepis="§ 1615 Abs. 1 BGB"}} mit dem Tod des Berechitgten bzw. Verpflichteten.
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{{files}}

Revision [19814]

Edited on 2013-01-10 09:30:42 by AnnegretMordhorst
Additions:
Wer zum Unterhalt verpflichtet ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Tatbeständen. Fordert ein Kind von seinen Eltern oder umgekehrt eine Unterhaltszahlung, so ist gem. {{du przepis="§ 1601 BGB"}} der Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Wer zur geraden Linie der Verwandten zählt ist der Regelung des {{du przepis="§ 1589 S. 1 BGB"}} zu entnehmen.
Kommt es dazu, dass mehrere Verwandte zum Unterhalt verpflichtet sind, so sind die Regelungen des §§ 1606 - 1608 BGB einschlägig.
Voraussetzung, dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts, Unterhalt zu leisten. Von dieser regelung wird dann abgewichen, wenn Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind. Dann gilt {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 1 BGB"}}. Entsprechendes gilt gem. {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 2 BGB"}} für die Fälle, in denen das Kind noch bei den Eltern lebt, das 21. Lebensjahr nicht vollendet hat und sich in der allgemeinen Schulausbidlung befindet. (**gesteigerte Unterhaltspflicht**)
Von dieser können die Eltern nur befreit werden, wenn das Kind den Unterhalt von einen anderen Verwandten erhält, der zum Unnterhalt verpflichtet ist oder das Kind ist in der Lage seinen Lebensunterhalt durch sein eigenes Vermögen zu bewältigen.
Neben der Unterhaltsverpflichtung des Anspruchgegners, muss derjenige, wer den Unterhaltsanspruch geltend macht hierzu berechtigt sein. Eine solche Berechtigung ist gem. {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann gegeben, wenn der Anspruchsteller nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Konkret ist eine Bedürftigkeit im Sinne von {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann anzunehmen, wenn es dem Anspruchsteller nicht möglich ist, sein Leben durch zumutbare Arbeit oder sonstigen Vermögenszuwächsen bzw. zumutbarer Verwertung eines Vermögensgegenstandes oder aus sonstigen Einkünften hinreichend zu führen.
Die Höhe des zu leistenden Unterhalts ergibt sich gem. {{du przepis="§ 1610 Abs. 1 BGB"}} aus der Lebensstellung des Bedürftigen (**angemessener Unterhalt**). Hierzu gehören alle Lebenskosten des Betroffenen. Dies können sein:
- Kosten für eine Vorblidung zu einen Beruf
- ggf. Kosten für die Erziehung, {{du przepis="§ 1610 Abs. 2 BGB"}}
Bei Kindern, die noch im Haushalt der Eltern leben, ist nicht auf deren Lebensstellung abzustellen, sondern auf die der Eltern. Dies führt dazu, dass für den unterhaltsrechtlichen Bedarf nunmehr die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten maßgenbend sind.
der Unterhalt ist gem. § 1612 Abs. 1 S .1 BGB als monatliche Geldrente zu leisten. Diese ist im Voraus gem. {{du przepis="§ 1612 Abs. 3 S. 1 BGB"}} zu entrichten.
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten gem. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. Hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
- grobe Vernachlässigung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüber den Unterhaltverpflichteten vorliegt
- schwere Verfehlung gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten oder eines Angehörigen schuldig gemacht hat
Ist einer dieser Fälle erfüllt, so muss der Unterhaltsverpflichtet nur noch einen Beitrag leisten, welcher der Billigkeit entspricht. Demgegenüber fällt die Unterhaltspflicht gem. {{du przepis="§ 1211 Abs. 1 S. 2 BGB"}} weg, wenn die Inanspruchnahme grob unbillig wäre.
Deletions:
Wer zum Unterhalt verpflichtet ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Tatbeständen. fordert ein ,kind von seinen Eltern oder umgekehrt eine Unterhaltszahlung, so ist gem. {{du przepis="§ 1601 BGB"}} der Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Wer zur geraden linie der Verwandten zählt ist der Regelung des {{du przepis="§ 1589 S. 1 BGB"}} zu entnehmen.
lkommt es dazu, dass mehrere Verwandte zum Unterhalt verpflichtet sind, so sind die Regelungen des §§ 1606 - 1608 BGB einschlägig.
Voraussetzung dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts Unterhalt zu leisten. Für diese Regel gilt dann eine ausnahme, wenn Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind. Dann gilt {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 1 BGB"}}. Entsprechendes gilt gem. {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 2 BGB"}} für die Fälle, in denen das Kind noch bei den Eltern lebt, das 21. Lebensjahr nicht vollendet hat und sich in der allgemeinen Schulausbidlung befindet. (**gesteigerte Unterhaltspflicht**)
Von dieser können die Eltern nur befreit werden, wenn das Kind den Unterhalt von einen anderen Verwandten erhält, der zum Unnterhalt verpflichtet ist oder das Kind ist in der Lage seinen Unterhalt durch sein eigenes Vermögen zu bewältigen.
Neben der Unterhaltsverpflichtung des Anspruchgegners, muss derjenige, wer den Unterhaltsanspruch geltend macht hierzu berechtigt sein. Eine solche Berechtigung ist gem. {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann gegeben, wenn der Anspruchsteller nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Konkret ist eine Bedürftigkeit im Sinne von {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann anzunehmen, wenn es dem Anspruchsteller nicht möglich ist sein Leben durch zumutbare arbeit oder sonstigen Vermögenszuwächsen bzw. zumutbarerVerwertung eines Vermögensgegenstandes oder aus sonstigen Einkünften hinreichend zu führen.
Die Höhe des zu leistenden Unterhalts ergibt sich aus gem. {{du przepis="§ 1610 Abs. 1 BGB"}} aus der Lebensstellung des Bedürftigen (**angemessener Unterhalt**). Hierzu gehören alle Leebnskosten des Betroffenen. dies können sein:
- Kosten für eine vorblidung zu einen Beruf
- ggf. Kosten füpr die Erziehung, {{du przepis="§ 1610 Abs. 2 BGB"}}
Bei Kindern, die noch im Haushalt der Eltern leben, ist nicht auf deren Lebensstellung abzustellen, sondern auf die der Eltern. dies führt dazu, dass für den unterhaltsrechtlichen Bedarf nunmehr die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten maßgenbend sind.
der Unterhalt ist gem. § 1612 Abs. 1 S .1 BGB als monatliche Geldrente zu leisten. Diese ist im voraus gem. {{du przepis="§ 1612 Abs. 3 S. 1 BGB"}} zu entrichten.
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten em. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. Hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
- grobe Vernachlässigung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüpber den Unterhaltverpflichteten
- schwere Verfehlung gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten oder eines Angehörigen schuldig gemacht
Ist einer dieser Fälle erfüllt, so muss der Unterhaltsverpflichtet nur noch einen Beitrag leisten, welcher der Billigkeit entspricht. Demgegenüber fällt die Unterhaltspflicht nur dann gem. {{du przepis="§ 1211 Abs. 1 S. 2 BGB"}} weg, wenn die Inanspruchnahme grob unbillig wäre.

Revision [19805]

Edited on 2013-01-09 20:35:39 by AnnegretMordhorst
Additions:
der Unterhalt ist gem. § 1612 Abs. 1 S .1 BGB als monatliche Geldrente zu leisten. Diese ist im voraus gem. {{du przepis="§ 1612 Abs. 3 S. 1 BGB"}} zu entrichten.
Deletions:
der Unterhalt ist gem. § 1212 Abs. 1 S .1 BGB als monatliche Geldrente zu leisten. Diese ist im voraus gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 3 S. 1 BGB"}} zu entrichten.

Revision [19804]

Edited on 2013-01-09 20:34:44 by AnnegretMordhorst
Additions:
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten em. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. Hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
- durch sein sittliches Verhalten seine Bedürftigkeit hervorgerufen hat
- grobe Vernachlässigung seiner Unterhaltsverpflichtung gegenüpber den Unterhaltverpflichteten
- schwere Verfehlung gegenüber dem Unterhaltsverpflichteten oder eines Angehörigen schuldig gemacht
Ist einer dieser Fälle erfüllt, so muss der Unterhaltsverpflichtet nur noch einen Beitrag leisten, welcher der Billigkeit entspricht. Demgegenüber fällt die Unterhaltspflicht nur dann gem. {{du przepis="§ 1211 Abs. 1 S. 2 BGB"}} weg, wenn die Inanspruchnahme grob unbillig wäre.
Schließlich erlöscht ein solcher Anspruch gem. {{du przepis="§ 1615 Abs. 1 BGB"}} mit dem Tod des Berechitgten bzw. Verpflichteten.
mehr zum Thema **Unterhaltsrecht** ist hier zu finden: [[WoerlenFamilienrecht Wörlen, Familienrecht S. 144 - 146]]
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Deletions:
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten em. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
durch sein sittliches V((1)) Prüfung eines Unterhaltsanspruchs - Grundschema
((2)) Unterhaltsverpflichteten
((2)) Unterhaltsberechtigten
Der Unterhalt ist gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 1 S. 1 BGB"}} als monatliche Geldrente zu leisten. Diese Rente ist gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 3 S. 1 BGB"}} im Voraus zu entrichten.
((2)) keine Beschränkung bzw. kein Wegfall dedr Unterhaltspflicht
Schließlich darf die Unterhaltspflicht nicht beschränkt sein. Vion einer Beschränkung ist dann auszugehen, wenn
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Revision [19801]

Edited on 2013-01-09 20:21:33 by AnnegretMordhorst
Additions:
der Unterhalt ist gem. § 1212 Abs. 1 S .1 BGB als monatliche Geldrente zu leisten. Diese ist im voraus gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 3 S. 1 BGB"}} zu entrichten.
((2)) keine Beschränkung bzw. kein Wegfall der Unterhaltspflicht
Die Unterhaltspflicht darf nicht beschränkt oder wegefallen sein. Eine Beschränkung der Unterhaltspflicht kommt dann in Betracht, wenn die Leistung des Unterhalts für den Verpflichteten em. {{du przepis="§ 1211 BGB"}} eine unzumutare Härte darstellen würde. hiervon ist dann auszugehen, wenn der Unterhaltsberechtigte:
durch sein sittliches V((1)) Prüfung eines Unterhaltsanspruchs - Grundschema
((2)) Unterhaltsverpflichteten
((2)) Unterhaltsberechtigten
Der Unterhalt ist gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 1 S. 1 BGB"}} als monatliche Geldrente zu leisten. Diese Rente ist gem. {{du przepis="§ 1212 Abs. 3 S. 1 BGB"}} im Voraus zu entrichten.
((2)) keine Beschränkung bzw. kein Wegfall dedr Unterhaltspflicht
Schließlich darf die Unterhaltspflicht nicht beschränkt sein. Vion einer Beschränkung ist dann auszugehen, wenn

Revision [19800]

Edited on 2013-01-09 20:00:29 by AnnegretMordhorst
Additions:
=====allgemeine Informationen=====
Ein Unterhaltsanspruch der Kinder gegen die Eltern setzt grundsätzlich folgendes voraus:
((2)) Unterhaltsverpflichtung
((2)) Unterhaltsberechtigung seintens des Anspruchstellers
Neben der Unterhaltsverpflichtung des Anspruchgegners, muss derjenige, wer den Unterhaltsanspruch geltend macht hierzu berechtigt sein. Eine solche Berechtigung ist gem. {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann gegeben, wenn der Anspruchsteller nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Konkret ist eine Bedürftigkeit im Sinne von {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann anzunehmen, wenn es dem Anspruchsteller nicht möglich ist sein Leben durch zumutbare arbeit oder sonstigen Vermögenszuwächsen bzw. zumutbarerVerwertung eines Vermögensgegenstandes oder aus sonstigen Einkünften hinreichend zu führen.
Die Höhe des zu leistenden Unterhalts ergibt sich aus gem. {{du przepis="§ 1610 Abs. 1 BGB"}} aus der Lebensstellung des Bedürftigen (**angemessener Unterhalt**). Hierzu gehören alle Leebnskosten des Betroffenen. dies können sein:
- Kosten für eine vorblidung zu einen Beruf
- ggf. Kosten füpr die Erziehung, {{du przepis="§ 1610 Abs. 2 BGB"}}
Bei Kindern, die noch im Haushalt der Eltern leben, ist nicht auf deren Lebensstellung abzustellen, sondern auf die der Eltern. dies führt dazu, dass für den unterhaltsrechtlichen Bedarf nunmehr die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten maßgenbend sind.
Deletions:
=====grundlegende Informationen=====
Ein Unterhaltsanspruch setzt grundsätzlich folgendes voraus:
((2)) Unterhaltsverpflichteten
((2)) Unterhaltsberechtigten
Neben einen Unterhaltsverpflichteten muss derjenige, wer den Unterhaltsanspruch geltend macht hierzu berechtigt sein. Eine solche Berechtigung ist gem. {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann gegeben, wenn der Anspruchsteller nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Konkret ist eine Bedürftigkeit im Sinne von {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann anzunehmen, wenn es dem Anspruchsteller nicht möglich ist sein Leben durch zumutbare arbeit oder sonstigen Vermögenszuwächsen bzw. zumutbarerVerwertung eines Vermögensgegenstandes oder aus sonstigen Einkünften hinreichend zu führen.

Revision [19799]

Edited on 2013-01-09 19:49:11 by AnnegretMordhorst
Additions:
Voraussetzung dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts Unterhalt zu leisten. Für diese Regel gilt dann eine ausnahme, wenn Eltern gegenüber ihren minderjährigen Kindern zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind. Dann gilt {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 1 BGB"}}. Entsprechendes gilt gem. {{du przepis="§ 1603 Abs. 2 S. 2 BGB"}} für die Fälle, in denen das Kind noch bei den Eltern lebt, das 21. Lebensjahr nicht vollendet hat und sich in der allgemeinen Schulausbidlung befindet. (**gesteigerte Unterhaltspflicht**)
Von dieser können die Eltern nur befreit werden, wenn das Kind den Unterhalt von einen anderen Verwandten erhält, der zum Unnterhalt verpflichtet ist oder das Kind ist in der Lage seinen Unterhalt durch sein eigenes Vermögen zu bewältigen.
Neben einen Unterhaltsverpflichteten muss derjenige, wer den Unterhaltsanspruch geltend macht hierzu berechtigt sein. Eine solche Berechtigung ist gem. {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann gegeben, wenn der Anspruchsteller nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Konkret ist eine Bedürftigkeit im Sinne von {{du przepis="§ 1602 Abs. 1 BGB"}} dann anzunehmen, wenn es dem Anspruchsteller nicht möglich ist sein Leben durch zumutbare arbeit oder sonstigen Vermögenszuwächsen bzw. zumutbarerVerwertung eines Vermögensgegenstandes oder aus sonstigen Einkünften hinreichend zu führen.
Deletions:
Voraussetzung dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts Unterhalt zu leisten.

Revision [19795]

Edited on 2013-01-08 20:55:24 by AnnegretMordhorst
Additions:
Ein Unterhaltsanspruch setzt grundsätzlich folgendes voraus:
((2)) Unterhaltsverpflichteten
Wer zum Unterhalt verpflichtet ist, ergibt sich aus dem jeweiligen Tatbeständen. fordert ein ,kind von seinen Eltern oder umgekehrt eine Unterhaltszahlung, so ist gem. {{du przepis="§ 1601 BGB"}} der Verwandte in gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Wer zur geraden linie der Verwandten zählt ist der Regelung des {{du przepis="§ 1589 S. 1 BGB"}} zu entnehmen.
lkommt es dazu, dass mehrere Verwandte zum Unterhalt verpflichtet sind, so sind die Regelungen des §§ 1606 - 1608 BGB einschlägig.
Voraussetzung dass überhaupt ein Verwandter oder ein Ehepartner Unterhalt zu leisten hat, ist dasss dieser **leistungsfähig** ist. Dies ist gem. {{du przepis="§ 1603 BGB"}} dann der Fall, wenn derjenige unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen nicht außer Stande ist, ohne Gefährdung seines Unterhalts Unterhalt zu leisten.
((2)) Unterhaltsberechtigten
((2)) Umfang des Unterhalts
((2)) Art des Unterhalts

Revision [19794]

Edited on 2013-01-08 20:26:49 by AnnegretMordhorst
Additions:
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Deletions:
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Revision [19793]

Edited on 2013-01-08 20:23:11 by AnnegretMordhorst
Additions:
Nach dem Gesetz werden folgende Unterhaltstatbestände unterschieden:
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Deletions:
((2)) Unterhaltsrecht des Ehegatten
((2)) Unterhaltsrecht der Verwandten

Revision [19706]

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