WIPR1Fristenberechnung:Projekt Einsparzähler

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Fristen und Termine

A. Vorschriften im BGB

§§ 186 ff. BGB

B. Begriffsbestimmung

Unterscheidung

Frist	Termin
... ist ein abgegrenzter bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum	... ist ein bestimmter Zeitpunkt
Beispiel: Kündigungsfrist 1 Monat vgl. Auslegungsregeln der §§ 189-192 BGB: 1 Jahr = 365 Tage halbes Jahr = 6 Monate ¼ Jahr = 3 Monate 1 Monat = 30 Tage ½ Monat = 15 Tage Anfang des Monats = 1. des Monats Mitte des Monats = 15. des Monats Ende des Monats = letzte Tag des Monats	Beispiel: Fälligkeit der Leistung (z. B. Lieferung der Kaufsache) am 1. März
Vgl. zu Sonnabend, Sonn- und Feiertag die Vorschrift des § 193 BGB: fällt der letzte Tag der Frist bzw. der Termin auf einen Sonnabend (= Samstag), Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, so läuft die Frist bzw. der Termin erst ab nächstfolgenden Werktag ab Beispiel: Fristende fällt auf Donnerstag, den 25.12.2014 --> Frist läuft erst am Montag, den 29.12.2014 (24:00 Uhr) ab

C. Berechnung von Fristen

Für die Berechnung einer Frist sind grundsätzlich der Fristbeginn, die Fristdauer und das Fristende festzulegen.
Merke: Tag i.S.d. §§ 187 ff. = 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr