Projekt Einsparzähler - WIPR1Anfechtung

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Anfechtung

als Wirksamkeitshindernis von Rechtsgeschäften

Für eine erfolgreiche Anfechtung - d. h. mit der Wirkung und Folge des § 142 BGB - müssen die nachstehend genannten Voraussetzungen erfüllt sein. Einzelheiten hierzu wurden in der folgenden Struktur dargestellt.

A. Zulässigkeit der Anfechtung
Die Anfechtung ist in einigen Fällen - die in den §§ 119 BGB ff. nicht genannt sind - unzulässig. Die einzelnen Fälle sind entweder an anderen Stellen im Gesetz erwähnt oder führen auch ohne gesetzliche Erwähnung - wegen Natur der Sache - zum Ausschluss der Regeln über die Anfechtung. Die Anfechtung ist insbesondere in folgenden Fällen unzulässig:

• bei Auftritt des Vertreters, der das Handeln im fremden Namen nicht ausreichend kenntlich machte, § 164 Abs. 2 BGB,

• bei Schweigen (auch wenn z. B. ein Irrtum über die rechtlichen Folgen des Schweigens vorliegt!),

• bei Rechtsscheintatbeständen, d. h. über das Vorliegen der Duldungs- oder Anscheinsvollmacht.

B. Anfechtungsgrund

C. Anfechtungserklärung

D. Ausschluss der Anfechtung; Frist

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CategoryWIPR