Das wettbewerbsrechtliche Verfahren

A. Allgemeines

Rechtsstreitigkeiten im Wettbewerbsrecht bedürfen in der Regel einer schnellen Klärung, d.h. innerhalb von wenigen Stunden wird eine Lösung benötigt. Hierdurch soll verhindert werden, dass die Anzahl der Adressaten, die den Beitrag sehen, so gering wie möglich gehalten wird. Die Begründung hierfür liegt darin, dass es mit fortlaufender Präsentation zunehmend schwieriger wird, die im Beitrag enthaltenen Informationen aus den Gedächtnis der Adressaten zu beseitigen. Welche Instrumente zur Erreichung des oben dargestellten Ziels geeignet sind, klärt der folgende Punkt.

B. Außergerichtliche und gerichtliche Rechtsbehelfe

Für das Vorgehen gegen eine wettbewerbswidrige Handlung stehen dem Anspruchsteller außergerichtliche Rechtsmittel und gerichtliche Rechtsmittel zur Verfügung. Hierzu zählen:

Abmahnung

Einswillige Verfügung

Hauptsacheverfahren

wettberwerbsrechtliches Abschlussschreiben

Information zur Anwendung der gerichtlichen Rechtsbehelfe einfügen

1. Abmahnung

a. Rechtsnatur und Sinn und Zweck
b. Abgrenzung Unterlassungserklärung und Unterwerfungserklärung
c. Kosten der Abmahnung
d. Rechtsfolgen

2. Einstweilige Verfügung

a. Voraussetzungen nach § 12 Abs.2 UWG
b. Rechtsfolgen

3. Erhebung der Hauptsachenklage

a. zuständigkeit
b. weitere Voraussetzungen

4. wettbewerbsrechtliches Abschlussschreiben

C. Fallbeispiele

mehr dazu: Ekey Grundriss des Wettbewerbs- und Kartellrechts

Lettl Wetbewerbsrecht, S. 469 ff.

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