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Einführung in das Handelsrecht
A. Funktion des Handelsrechts
Das Handelsrecht ist das Sonderprivatrecht der Kaufleute. Unter Sonderprivatrecht versteht man privatrechtliche Vorschriften, die nur für Teilgebiete des Privatrechts und insbesondere für bestimmte Personengruppen gelten.
Das Handelsrecht enthält spezielle, vom bürgerlichen Recht abweichende Regelungen, die an die subjektive Kaufmannseigenschaft nach den §§ 1 ff. BGB anknüpfen. Die Vorschriften des HGB gelten ergänzend zu den allgemeinen Vorschriften des BGB und sind gegenüber diesen spezieller (lex specialis).
Art. 2 EGHGB regelt das Verhältnis zwischen BGB und HGB. Demnach bleibt das BGB auch für alle Rechtsgeschäfte unter der Beteiligung von Kaufleuten anwendbar. Die BGB-Regelungen werden jedoch durch das HGB teilweise modifiziert oder sogar unanwendbar. Dies gilt allerdings immer nur, wenn Kaufleute an Rechtsgeschäften beteiligt sind.
B. Subjektiver Anwendungsbereich
Das Handelsrecht findet nur Anwendung, wenn Kaufleute an Rechtsgeschäften beteiligt sind. Es knüpft somit an die Kaufmannseigenschaft nach den §§ 1 ff. HGB an. Das HGB unterscheidet zwischen folgenden Kaufleuten:
- Kaufmann kraft Gewerbebetrieb (§ 1 I HGB)
- Optionskaufmann (§ 2 HGB)
- Land- oder forstwirtschaftlicher Kaufmann (§ 3 II HGB)
- Formkaufmann (§ 6 HGB)
C. Begriffe des Handelsrechts
Nachfolgend sind die wichtigsten Begriffe des HGB aufgelistet. Sie werden in den jeweiligen Gliederungspunkten genauer erläutert.
- Kaufmann (§§ 1 - 6 HGB)
- Handelsgewerbe/ Gewerbebetrieb (§ 1 II HGB)
- Handelsgeschäft (§ 343 HGB) = Rechtsgeschäft des Kaufmanns
Aber: Begrifflichkeit im HGB uneinheitlich, vgl. § 48 I HGB
- Firma (§ 17 HGB) = Name des Kaufmanns
- Unternehmen: keine Definition im HGB, vgl. aber § 14 BGB
D. Ziele und Charakteristika des Handelsrechts
Das Handelsrecht beruht auf verschiedenen Zielen und Charakteristika.
Der Handel ist unter anderem auf die Schnelligkeit des Abschlusses und der Abwicklung von Handelsgeschäften angewiesen. Dem schnellen Abschluss von Handelsgeschäften dient der allgemeine privatrechtliche Grundsatz der Vertragsfreiheit. Es bestehen grundsätzlich keine rechtlichen Beschränkungen dafür, ob, mit wem oder mit welchem Inhalt ein Rechtsgeschäft abgeschlossen wird. Die Schnelligkeit der Abwicklung eines Handelsgeschäfts wird auch durch die Regelungen zum Handelskauf §§ 376, 377 HGB gewährleistet.
Der Handelsverkehr erfordert aber auch einen höheren Vertrauensschutz, als den, der durch die allgemeinen Regeln erreicht wird. Das HGB statuiert deshalb einige besondere Regelungen, die dem Verkehrsschutz im besonderen Maße dienen.
Diese und noch weitere Ziele und Charakteristika des Handelsrechts verdeutlicht die nachfolgende Tabelle.
