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Handelsfirma
1. Begriff der Firma
§ 17 Abs. 1 HGB: Die Firma ist der Name des Kaufmanns im Geschäftsverkehr unter dem er seine Geschäfte betreibt und seine Unterschrift abgibt.
§ 17 Abs. 2 HGB: Unter der Firma kann der Kaufmann klagen oder verklagt werden.
Wichtig!: Rechtlich gesehen gibt es eine Unterscheidung zwischen der Firma und dem Unternehmen. Das Unternehmen ist nicht selbst rechtsfähig und benötigt zudem eine rechtsfähige Person als Unternehmensträger.
2. Abweichung zwischen Firma und Name
Im Regelfall stimmt die Firma mit dem bürgerlichen Namen des Kaufmanns überein.
§ 18 Abs. 1 HGB: Die Firma muss geeignet gekennzeichnet und unterscheidungskräftig sein bzgl. der Wahl einer Personenfirma, Sachfirma oder Phantasiefirma.
Begriffsdefinitionen:
Personenfirma:
3. Grundsätze der Firmenbildung
Voraussetzungen:
§ 18 Abs. 1 HGB: geeignete Kennzeichnung und Unterscheidungskraft
Prinzipien:
4. Kennzeichnungseignung und Unterscheidungskraft
Kennzeichnungseignung:
- Die Verbindung von Unternehmen und Unternehmensträger bedarf der Publizität. Der Unternehmensträger muss daher eindeutig gekennzeichnet sein. Es muss erkennbar sein, dass die Handlungen des Unternehmensträgers in Zusammenhang zum Unternehmen stehen.
- Achtung: Der Name der Firma muss aus Worten bestehen und nicht aus Bildzeichen. Die Firma ist nicht mit der Marke zu verwechseln! Die Marke i. S. d. MarkenG dient der Identifizierung und Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen.
- Die Firma ist der einzige Name der Handelsgesellschaft.
Unterscheidungskraft:
- Die Firma soll eine Assoziation mit einem bestimmten Unternehmen wecken.
- Die Unterscheidungskraft ist regelmäßig gegeben. Ausnahmen: Bei Gleichnamigen und Sachfirmen.
