Rechtliche Grundlagen der polnischen Energiewirtschaft

A. Einführung

Aufgrund der zunehmenden Relevanz der leitungsabhängigen Energieversorgung und die in diesem Zusammenhang auftretenden Fragen führten in Polen zu einer vielseitigen verwaltungsrechtlichen und zivilrechtlichen Verflechtung von Vorschriften. Dabei stellen diese weder ein geschlossenenes noch ein widerspruchsfreies Konzept dar. Die Ursache hierfür besteht darin, dass diese Vorschriften zum einem aus unterschiedlichen Zeiten stammen und zum anderem auf verschiedene Zielvorgaben beruhen.

B. Europarechtliche Bestimmungen

1. Vorgaben durch das dritte Richtlinienpaket

a. Allgemeines

b. Stromrichtlinie 2009/72/EG

c. Gasrichtlinie 2009/73/EG

2. Vorgaben durch die Richtlinie 2009/28/EG

3. Vorgaben durch die Richtlinie 2012/27/EU

C. Innerstaatliche, polnische Bestimmungen

1. polnische Verfassung

2. Gesetz über das Energierecht von 1997

D. Vereinbarkeit der polnischen Bestimmungen mit den europarechtlichen Vorgaben

E. Das neue polnische Energiengesetz