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Rechtliche Herausforderungen

In einer Umfrage des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und der Anwaltskanzlei Noerr von November 2015 zur Bedeutung der Digitalisierung für Unternehmen und die Erwartungen an das Recht zur angemessenen Regulierung der Digitalisierung kam es zu folgenden Ergebnissen:

• 84% der Unternehmen sehen durch Digitalisierung starke bis sehr starke Beeinflussung des Geschäftsmodells

• „Digitale Vorreiter“ sind sehr kleine (<50 Mio. € Umsatz) und große bis sehr große (>1 Mrd. € Umsatz) Unternehmen, weniger der Mittelstand

• 55% der großen Unternehmen sehen branchenferne Wettbewerber

• in Unternehmen werden Rechtsfragen der Digitalisierung vor allem in Zusammenarbeit Datenschutzbeauftragtem, Marketing und Vertrieb gelöst

• Wichtigste Rechtsfelder: Datenschutz, IT-Sicherheit, Recht an Daten, Vertrags- und Haftungsrecht, Immaterialgüterrecht

Die Erwartungen, die nach dieser Studie von der Wirtschaft an das Recht gestellt werden, kann das Recht nur unter erheblichen Paradigmenwechseln erfüllen. Das geltende Recht ist auf territoriale Beziehungen zwischen Personen/Unternehmen und Sachen ausgerichtet:

Abbildung: Herausforderungen für das Recht durch Digitalisierung

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Autor: Prof. Dr. Ulf Müller