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Bewegungsmarken

• beziehen sich auf konkrete, als Bewegung wahrnehmbare Veränderungen eines spezifischen Erscheinungsbildes

• in der Praxis häufig im Zusammenhang mit Werbespots relevant

• Grafische Darstellung erfolgt über Vorlage verschiedener Einzelbilder und einer zusätzlichen Beschreibung

• Grenzen der registerrechtlichen Reproduzierbarkeit sind schnell erreicht, so dass nur kurze Bewegungsabläufe zur Eintragung gebracht werden können

• Anhaltspunkte liefert § 9 MarkenV, der für die Wiedergabe dreidimensionaler Marken die Vorlage von bis zu sechs Ansichten zulässt

Beispiele für Bewegungsmarken

Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel, […] Markenbeschreibung: Die sechs Bilder werden in aufsteigender numerischer Reihenfolge für jeweils 0,5 Sekunden ohne dazwischenliegende Pause dargestellt. Rechtsstand: eingetragene Bewegungsmarke

Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel, […] Markenbeschreibung: Bild 01: Ein grüner und ein brauner Fleckenzwerg haben sich auf einem gelben Textil festgesetzt und schauen wild drein (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). Bild 02: Waschmittel-Gel kommt auf das Textil und auf den braunen Fleckenzwerg, der grüne Fleckenzweg ist noch unbeteiligt (Darstellungsdauer: 0,4 sec.). […] Rechtsstand: Eintragung (mangels Verlängerung) abgelaufen

Inhaber: Reckitt Benckiser N.V. Verzeichnis der Waren/DL: Wasch- und Bleichmittel […] Markenbeschreibung: Gegenstand der Markenanmeldung ist eine Bewegungsmarke, namentlich die Darstellung einer Folge von bewegten Bildern. Die Marke zeigt die sich bewegende grafische Darstellung einer Hand, welche eine Münze in ein mit Flüssigkeit gefüllten Behälter reinlegt. Bei der Marke handelt es sich um den Bewegungsablauf von drei Bildern (Darstellung 1 bis Darstellung 3 gemäß grafischer Wiedergabe), wobei diese in aufsteigender Reihenfolge für jeweils eine Sekunde ohne dazwischen liegende Pause gezeigt werden. Die einzelnen in Bild 1 bis Bild 3 gezeigten Darstellungen werden für folgende Zeitdauer gezeigt: Bild 1: 1 Sekunde, Bild 2: 1 Sekunde, Bild 3: 1 Sekunde […] Rechtsstand: eingetragene Bewegungsmarke