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Revision history for FallSchriftformklausel


Revision [95992]

Last edited on 2021-01-03 23:55:30 by WojciechLisiewicz
Additions:
<<Eine Lösungsskizze als Strukturbaum finden Sie hier:
- [[http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-2-0-0-0-3-0-1-2&subsumsession=15551&root=1223 zum Grundfall]],
- [[http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-2-0-0-0-3-1-1-2-2&subsumsession=15550&root=1223 zur Fallabwandlung]].<<::c::
Deletions:
<<Eine Lösungsskizze als [[http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-2-0-0-0-3-0-1-2&subsumsession=15550&root=1223 Strukturbaum finden Sie hier]].<<::c::


Revision [95991]

Edited on 2021-01-03 23:50:28 by WojciechLisiewicz
Additions:
<<Eine Lösungsskizze als [[http://kt-texte.de/taris/?path=0-0-2-0-0-0-3-0-1-2&subsumsession=15550&root=1223 Strukturbaum finden Sie hier]].<<::c::
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Revision [95990]

Edited on 2021-01-03 23:50:13 by WojciechLisiewicz
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Revision [35842]

Edited on 2014-01-11 13:14:30 by WojciechLisiewicz
Additions:
Schraube (S) ist Maschinenbauingenieur und als selbständiger Unternehmensberater tätig, die Maschinen auf Bestellung einzeln anfertigen. Er berät die Maschinenhersteller zu Themen der Oberflächenbehandlung von Metallen.
Der Vertrag wird seitens der T durch den Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung - Zahnrad (Z) - im Rahmen seiner Handlungsvollmacht unterzeichnet. Einige Zeit nach Unterzeichnung bemerkt S, dass er unerwartet zu verschiedenen Standorten der T reisen muss, um seinen Auftrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Er beschwert sich bei Z, dass dies so nicht beabsichtigt wäre und dass er angesichts immenser Reisekosten eine Änderung des Vertrages wünsche. Z überlegt und bittet S bei der nächsten Stundenabrechnung zusätzlich die Reisekosten abzurechnen - er, Z "werde sich um die Bezahlung seitens T schon kümmern".
S legt eine Abrechnung der geleisteten Arbeit mit separat berechneten Reisekosten, wie mit Z verabredet, vor. Als Z die Rechnung freigeben soll, erschreckt er, weil die Reisekosten die Kosten des S praktisch verdoppeln. Er lehnt deshalb die Bezahlung der Reisekosten ab.
Deletions:
Schraube (S) ist Maschinenbauingenieur und als selbständiger Berater von Unternehmen tätig, die Maschinen auf Bestellung einzeln anfertigen. Er berät die Maschinenhersteller zu Themen der Oberflächenbehandlung von Metallen.
Der Vertrag wird seitens der T durch Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung - Zahnrad (Z) - im Rahmen seiner Handlungsvollmacht unterzeichnet. Einige Zeit nach Unterzeichnung bemerkt S, dass er unerwartet zu verschiedenen Standorten der T reisen muss, um seinen Auftrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Er beschwert sich bei Z, dass dies so nicht beabsichtigt wäre und dass er angesichts immenser Reisekosten eine Änderung des Vertrages wünsche. Z überlegt und bittet S bei der nächsten Stundenabrechnung zusätzlich die Reisekosten abzurechnen - er, Z "werde sich um die Bezahlung seitens T schon kümmern".
S legt eine Abrechnung der geleisteten Arbeit mit separat berechneten Reisekosten, wie mit Z verabredet vor. Als Z die Rechnung freigeben soll, erschreckt er, weil die Reisekosten die Kosten des S praktisch verdoppeln. Er lehnt deshalb die Bezahlung der Reisekosten ab.


Revision [35841]

Edited on 2014-01-11 13:12:57 by WojciechLisiewicz
Additions:
Vgl. dazu auch [[http://beck-online.beck.de/default.aspx?vpath=bibdata/komm/BeckOK_ZivR_29/BGB/cont/beckok.BGB.p127.glII.gl2.htm Beck'scher Online-Kommentar zum § 127 BGB]].


Revision [15243]

Edited on 2012-05-21 09:38:22 by ChristianeUri
Additions:
CategoryWIPR1Faelle
Deletions:
CategoryFallsammlungWIPR


Revision [12894]

Edited on 2011-11-26 18:52:14 by WojciechLisiewicz

No Differences

Revision [12893]

Edited on 2011-11-26 18:51:51 by WojciechLisiewicz

No Differences

Revision [12892]

Edited on 2011-11-26 18:51:45 by WojciechLisiewicz
Additions:



Revision [12891]

Edited on 2011-11-26 18:51:35 by WojciechLisiewicz
Additions:
S trägt seinen Änderungswunsch per E-Mail an Z heran, der ihm per E-Mail bestätigt, dass er nun den Vertrag als "zuzüglich Reisekosten nach vorgelegten Belegen" verstehe.
Deletions:
S trägt seinen Änderungswunsch per E-Mail an Z heran, der im per E-Mail bestätigt, dass er nun den Vertrag als "zuzüglich Reisekosten nach vorgelegten Belegen" verstehe.


Revision [5025]

Edited on 2010-01-05 11:00:07 by WojciechLisiewicz
Additions:
Der Vertrag wird seitens der T durch Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung - Zahnrad (Z) - im Rahmen seiner Handlungsvollmacht unterzeichnet. Einige Zeit nach Unterzeichnung bemerkt S, dass er unerwartet zu verschiedenen Standorten der T reisen muss, um seinen Auftrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Er beschwert sich bei Z, dass dies so nicht beabsichtigt wäre und dass er angesichts immenser Reisekosten eine Änderung des Vertrages wünsche. Z überlegt und bittet S bei der nächsten Stundenabrechnung zusätzlich die Reisekosten abzurechnen - er, Z "werde sich um die Bezahlung seitens T schon kümmern".
Deletions:
Der Vertrag wird seitens der T durch Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung - den Zahnrad (Z) - im Rahmen seiner Handlungsvollmacht unterzeichnet. Einige Zeit nach Unterzeichnung bemerkt S, dass er unerwartet zu verschiedenen Standorten der T reisen muss, um seinen Auftrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Er beschwert sich bei Z, dass dies so nicht beabsichtigt wäre und dass er angesichts immenser Reisekosten eine Änderung des Vertrages wünsche. Z überlegt und bittet S bei der nächsten Stundenabrechnung zusätzlich die Reisekosten abzurechnen - er, Z "werde sich um die Bezahlung seitens T schon kümmern".


Revision [5024]

Edited on 2010-01-05 10:56:12 by WojciechLisiewicz
Additions:
(1) Sämtliche Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für die Änderung des im vorhergehenden Satz genannten Schriftformerfordernisses.//
Deletions:
(1) Sämtliche Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für die Änderung des im vorhergehenden Satz genannten Schriftformerfordernisses.


Revision [5023]

Edited on 2010-01-05 10:55:42 by WojciechLisiewicz
Additions:
==== Fall: Formlose Änderung des Vertrages trotz Schriftformklausel ====
Schraube (S) ist Maschinenbauingenieur und als selbständiger Berater von Unternehmen tätig, die Maschinen auf Bestellung einzeln anfertigen. Er berät die Maschinenhersteller zu Themen der Oberflächenbehandlung von Metallen.
Der Vertrag wird seitens der T durch Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung - den Zahnrad (Z) - im Rahmen seiner Handlungsvollmacht unterzeichnet. Einige Zeit nach Unterzeichnung bemerkt S, dass er unerwartet zu verschiedenen Standorten der T reisen muss, um seinen Auftrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Er beschwert sich bei Z, dass dies so nicht beabsichtigt wäre und dass er angesichts immenser Reisekosten eine Änderung des Vertrages wünsche. Z überlegt und bittet S bei der nächsten Stundenabrechnung zusätzlich die Reisekosten abzurechnen - er, Z "werde sich um die Bezahlung seitens T schon kümmern".
S legt eine Abrechnung der geleisteten Arbeit mit separat berechneten Reisekosten, wie mit Z verabredet vor. Als Z die Rechnung freigeben soll, erschreckt er, weil die Reisekosten die Kosten des S praktisch verdoppeln. Er lehnt deshalb die Bezahlung der Reisekosten ab.
((1)) Fallabwandlung
Wie oben, die Klausel im Vertrag lautet allerdings wie folgt:
(1) Sämtliche Änderungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Gleiche gilt für die Änderung des im vorhergehenden Satz genannten Schriftformerfordernisses.
S trägt seinen Änderungswunsch per E-Mail an Z heran, der im per E-Mail bestätigt, dass er nun den Vertrag als "zuzüglich Reisekosten nach vorgelegten Belegen" verstehe.
((1)) Frage zur Fallabwandlung
((1)) Lösungshinweise
Der Fall behandelt
- im Grundfall: die Möglichkeit der Aufhebung des Schriftformerfordernisses durch die Parteien
- in der Fallabwandlung: die besonderen Regeln der rechtsgeschäftlich vereinbarten Schriftform gem. {{du przepis="§ 127 BGB"}}
Deletions:
==== Fall: Änderung des Vertrages per E-Mail trotz Schriftformklausel ====
Schrauber (S) ist Maschinenbauingenieur und als selbständiger Berater von Unternehmen tätig, die Maschinen auf Bestellung einzeln anfertigen. Er berät die Maschinenhersteller zu Themen der Oberflächenbehandlung von Metallen.
Dann E-Mail, worin Bitte um Berücksichtigung der Reisekosten - Antowrt mit "einverstanden" durch den gleichen Abteilungsleiter, der den Vertrag vorher unterschrieb.


Revision [5011]

The oldest known version of this page was created on 2010-01-04 21:41:25 by WojciechLisiewicz
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