Projekt Einsparzähler - EnergieRKommunalrecht

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Kommunalrecht in der Energiewirtschaft

Bedeutung und Zusammenhang zwischen Kommunalrecht un der Energieversorgung

A. Quellen
Rechtsgrundlagen / Gesetze - in Thüringen: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Eine allgemeine Zusammenfassung der Rechtsfragen nimmt Wolff, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, auf S. 179 ff. vor.


B. Einleitung
Das Kommunalrecht weist mit der Energiewirtschaft eine Verbindung insbesondere deshalb auf, weil Selbstverwaltungskörperschaften einen Daseinsvorsorgeauftrag in den Kommunen zu erfüllen haben. Die Energiewirtschaft ist allerdings zugleich ein Wirtschaftszweig, in dem auch kommerzielle Geschäftstätigkeit stattfindet. Zwischen Daseinsvorsorge und wirtschaftlicher Betätigung einer Gemeinde spielt sich in der Regel auch das Spannungsverhältnis zwischen dem Kommunalrecht und der Tätigkeit einer Kommune in der Energiewirtschaft.

C. Rechtsfragen

1. Handlungen die unter den Vorbehalt des § 71 ThürKO fallen?

• gründen

• übernehmen

• sich beteiligen

• erweitern

2. Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung einer Gemeinde?

• § 71 Abs. 1 Nr. 1 ThürKO: Eigenbetrieb

• § 71 Abs. 1 Nr. 2 ThürKO: Anstalt

• § 71 Abs. 1 Nr. 2 ThürKO: Rechtsformen des Privatrechts (inkl. AG)

• § 71 Abs. 2 Nr. 1 ThürKO: öffentlicher Zweck

• § 71 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO: Leistungsfähigkeit der Gemeinde

• § 71 Abs. 2 Nr. 4 ThürKO: Subsidiaritätsprinzip

3. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit?

4. Vergabe von Aufträgen im Zusammenhang mit Projekten in der Energiewirtschaft

5. Wettbewerbsrecht/Kartellrecht

6. Beteiligung örtlicher Akteure

7. Rechtsschutz

D. Material aus der Lehrveranstaltung

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