ich war hier: EnergieREEGUmlageRechtsfragen

Version [87940]

Dies ist eine alte Version von EnergieREEGUmlageRechtsfragen erstellt von WojciechLisiewicz am 2018-05-08 15:54:00.

 

EEG-Umlage - Rechtsfragen

Ausgleichsmechanismus sowie dessen besondere Regeln gem. §§ 56 ff. und 63 ff. EEG

Im Zusammenhang mit der EEG-Umlage (§§ 56 ff. EEG) sind insbesondere folgende Rechtsfragen denkbar:

  • besteht EEG-Umlagepflicht (vollständige, verminderte usw.)
  • Anspruch des ÜNB auf Entrichtung der EEG-Umlage gegen den Stromlieferanten gem. § 60 Abs. 1 EEG
  • Anspruch des ÜNB auf Entrichtung der verminderten EEG-Umlage gegen Letztverbraucher (stromkostenintensive Unternehmen) gem. § 60a EEG
  • Korrekte Ermittlung/Berechnung der EEG-Umlage durch den ÜNB gem. § 3 EEV
  • Voraussetzungen des Entfalls der EEG-Umlage gem. § 61a EEG
  • Voraussetzungen der Begrenzung der EEG-Umlage gem. § 63 EEG (bzw. ist die Begrenzungsentscheidung rechtmäßig?)
Hierbei sind auch folgende Teilfragen zu beachten:
    • Härtefallregelung, § 64 Abs. 1 Nr. 2a i. V. m. § 64 Abs. 2 Nr. 2b EEG
    • Ausnahmeregelungen zur Begrenzung für neu gegründete Unternehmen / umgewandelte Unternehmen
  • Rechtsschutz im Zusammenhang mit der besonderen Ausgleichsregelung - insb. Verpflichtungsklage auf Begrenzung der EEG-Umlage gem. § 63 EEG


CategoryEnergierecht
Diese Seite wurde noch nicht kommentiert.
Valid XHTML :: Valid CSS: :: Powered by WikkaWiki