Version [7393]
Dies ist eine alte Version von Dienstleistungsfreiheit erstellt von WojciechLisiewicz am 2010-06-06 18:59:56.
Dienstleistungsfreiheit
A. Einführung
B. Schutzbereich
C. Eingriff
D. Rechtfertigung
Die Rechtfertigung von Eingriffen in die Dienstleistungsfreiheit ist nach ähnlichen Regeln möglich, wie dies bei anderen Grundfreiheiten der Fall ist: in Betracht kommen sowohl die ausdrücklich im AEUV vorgesehenen Rechtfertigungstatbestände (über die Verweisung in Art. 62 AEUV gilt hier Art. 52 Abs. 1 AEUV).
Zum anderen ist eine Rechtfertigung durch zwingende Gründe des Gemeinwohls möglich (Cassis-Formel).
Darüber hinaus kommt auch eine Rechtfertigung durch EU-Grundrechte in Betracht.
