Version [91]
Dies ist eine alte Version von CategoryVertragsfreiheit erstellt von WojciechLisiewicz am 2008-06-02 11:59:49.
Vertragsfreiheit
Todo:
- Anspruchssystematik (Ansprüche auf Vertragserfüllung)!!! - Schemata?
- behördliche Genehmigung als Beschränkung der Vertragsfreiheit? - Palandt, Vor 145 - keine Aussage; Heinrichs, in: Palandt § 134 Rn. 11a - bedarf ein RG einer behördlichen Genehmigung, so bedeutet dies zugleich, dass die Vornahme ohne die Genehmigung verboten ist. Der vertrag ist dann aber nicht nichtig, sondern schwebend unwirksam.
- Beschränkung der Haftung auf grobe Fahrlässigkeit bei Verletzung von Nebenpflichten (Schäden an Gegenständen des Gläubigers) - 309 Nr. 7 (-), aber 307? - siehe Palandt
