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Informationsrecht
Fall 4 - Beleidigung
| A wurde 1988 erstmals Zeuge eines großen Nato-Manövers und zeigte sich darüber tief bestürzt. In unmittelbarer Nähe des Ortes, in dem er sich besuchsweise aufhielt, waren amerikanische Verbände in Stellung gegangen. Er beschrieb daraufhin ein Bettuch mit den Worten “A soldier is a murder” (wörtlich übersetzt: Ein Soldat ist ein Mord, nicht: a murderer = Mörder) und befestigte es an einer Straßenkreuzung am Ortsrand. Der vorüberfahrende Bundeswehroffizier Z stellte Strafantrag. A wurde wegen Beleidigung dieses Offiziers bestraft. Ist das Urteil vereinbar mit Art. 5 GG? |
Lösung
| Siehe auch folgende Entscheidung: 1 BvR 1476, 1980/91 und 102, 221/92 vom 10. Oktober 1995 |
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