Version [19595]
Dies ist eine alte Version von GewRS5Positionsmarken erstellt von ChristianeUri am 2013-01-02 21:02:46.
Positionsmarken
- als „sonstige Aufmachungen“ i. S. v. § 3 Abs. 1 MarkenG schutzfähig
- dadurch gekennzeichnet, dass ein bestimmtes Element in stets gleichbleibender räumlicher Positionierung, Größe und Farbe auf den mit ihnen gekennzeichneten Produkten
- grafische Darstellbarkeit kann durch bildliche Wiedergabe der jeweiligen Zeichenposition gewährleistet werden (§ 12 MarkenV)
- ferner ist eine Beschreibung zwingend erforderlich und das Zeichen muss vom Verkehr als betriebskennzeichnender Hinweis verstanden werden
Beispiele für Positionsmarken
Registernummer: 302010059753
Inhaber: Margarete Steiff GmbH
Registernummer: 30142541
Inhaber: LLOYD Shoes GmbH
Registernummer: 39852348
Inhaber: PRADA S.A.
Registernummer: DD641687
Inhaber: Levi Strauss & Co.
