Projekt Einsparzähler - EnergieRDienstleistungen

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Energiedienstleistungen

spezielle Geschäftsmodelle in der Energiewirtschaft: Einsparcontracting u. a.

In Bearbeitung!

A. Rechtsquellen
Energiedienstleistungen und damit auch Energie-Contracting in seinen verschiedenen Erscheinungsformen sind zumindest in einigen Bereichen Gegenstand folgender Rechtsakte:
- Energieeffizienzrichtlinie von 2012, RL 2012/27/EU, Volltext als PDF
- Energiedienstleistungsgesetz, aktueller Text hier verfügbar
- § 556c BGB mit der gemäß dessen Abs. 3 erlassenen Ausführungsverordnung (Wärmelieferverordnung aus 2013)
- am Rande ist dabei auch die Heizkostenverordnung relevant (aktueller Text)

B. Rechtsfragen

• Wird als „umfassende Energiedienstleistung“[1] verstanden, welche den Contracting-Nehmer in seinen Aufgaben im Bereich der Bereitstellung von Nutzenergie entlastet

• Kein kodifizierter Rechtsbegriff[2]

• Aufgabenübertragung der Energiebereitstellung- und Lieferung auf einen Dritten, welcher dahingehend eigenverantwortlich handelt[3]

• Hierzu zählt insbesondere Planung, Erstellung, Finanzierung, Übernahme bzw. Bereitstellung von Erzeugungsanlagen[4]

• Die Kosten und das Risiko liegen hier beim Contractor selbst[5]

• Planung, Finanzierung und Errichtung der Anlage durch den Energie-Contractor

• Kosten und Risiko liegen ebenfalls beim Energie-Contractor

• Gewinn für den Contractor wird durch Miete oder Pacht u.a. erzielt

• Mögliche Befreiung i.S.d. § 61 Abs. III EEG 2014?

• Der Contractor bezieht seinen Gewinn aus der Ersparnis des Kunden

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C. Literatur
- Danner/Theobald, Energierecht, Contracting, bei beck-online
- Hack, Energiecontracting, Energiedienstleistungen und dezentrale Energieversorgung

D. Material aus und für die Lehrveranstaltung
Grafische Übersicht:


Siehe Checkliste zur Vertragsgestaltung