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Sommersemester 2018 - Team 6
AUSGEWÄHLTES URTEIL
BGHZ 57, 137Das Urteil ist abrufbar unter:
http://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz57_137.htm
https://beck-online.beck.de/Dokument?vpath=bibdata
Sachverhalt
Der Kläger kaufte von der Beklagten einen gebrauchten PWK. Die mündlichen Verkaufsverhandlungen für das beklagte Unternehmen wurden durch deren angestellten Verkäufer geführt. Inhalt der Verhandlungen war unter anderem die Frage ob der Wagen unfallfrei sei, was der Verkäufer der Beklagten antwortete ist streitig. Tatsächlich hatte der PWK bereits zwei Unfälle hinter sich, zumindest letzterer war der Beklagten zum Zeitpunkt des Kaufabschlusses auch unstreitig bekannt.Nach Kaufabschluss wurde der Kaufpreis durch den Kläger entrichtet, das Fahrzeug an ihn übereignet.
Kurz darauf kam es zu einem durch den Kläger allein verschuldeten Unfall, wobei der Wagen einen Totalschaden erlitt. Infolge dessen erfuhr der Kläger von den vorherigen Unfällen und fochte den Kaufvertrag wegen Irrtums und arglistiger Täuschung an.
Das Landgericht verurteilte die Beklagten (Verkäufer und Unternehmen) als Gesamtschuldner zur Zahlung von 100 DM nebst Zinsen, das Unternehmen darüber hinaus zur Zahlung weiterer 700 DM nebst Zinsen.
Im übrigen wurde die Klage abgewiesen. Die Berufung des Klägers wurde vom Oberlandesgericht zurückgewiesen, die Revision führte zur Aufhebung und Zurückverweisung.
ANALYSE
Einordnung in Rechtsgebiet
Zivilrecht
Allgemeines Zivilrecht
Bürgerliches Recht
Allgemeiner Teil des BGB
Kaufvertrag gem. § 433 BGB,
Anfechtung gem. § 119 BGB und § 123 BGB
