Thüringer Bauordnung [ThürBO]
Kommentar Prof. Dr. Sven Müller-Grune
| § 77 Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte |
Sind Bauprodukte entgegen § 21 mit dem Ü-Zeichen gekennzeichnet, kann die Bauaufsichtsbehörde die Verwendung dieser Bauprodukte untersagen und deren Kennzeichnung entwerten oder beseitigen lassen.
Quelle
| Kommentierung |
A. Normgeschichte
1. Historie/Gesetzesbegründung
2014 (G.v.25.03.2014 - GVBL. 2014, 49)
Die Regelung ermöglicht bereits im Vorfeld der Verwendung unrechtmäßig mit dem Ü-Zeichen gekennzeichneter Bauprodukte deren Verwendung zu verhindern. Sie ergänzt damit die Möglichkeit der Baueinstellung nach § 78 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 4.Thüringer Landtag Drucksache 5/5768
2018 (29.06.2018 - GVBl. 2018, 297)
Es handelt sich um redaktionelle Folgeänderungen zur Änderung der §§ 3 und 21.Thüringer Landtag Drucksache 6/3277
2. Verwaltungsvorschrift
Wird die untere Bauaufsichtsbehörde tätig, sollte sie die oberste Bauaufsichtsbehörde unter Darstellung des Sachverhalts über die veranlassten Maßnahmen informieren.
VollzBekThürBO
B. Normauslegung
Zitiervorschlag:
Müller-Grune Sven, Kommentar zur Thüringer Bauordnung, Schmalkalden 2017, § 77.
| © Prof. Dr. Sven Müller-Grune |
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