Thüringer Bauordnung [ThürBO]
Kommentar Prof. Dr. Sven Müller-Grune
| § 52 Grundsatz |
Bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und der Beseitigung von Anlagen sind der Bauherr und im Rahmen ihres Wirkungskreises die anderen am Bau Beteiligten dafür verantwortlich, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.
Quelle
| Kommentierung |
A. Normgeschichte
1. Historie/Gesetzesbegründung
2014 (G.v.25.03.2014 - GVBL. 2014, 49)
§ 52 enthält den Grundsatz, dass der Bauherr und im Rahmen ihres Wirkungskreises die anderen am Bau Beteiligten dafür verantwortlich sind, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden. Die Pflichten des Bauherrn beginnen mit der ersten bauvorbereitenden Tätigkeit und enden mit der abschließenden Herstellung, da ab diesem Zeitpunkt dem - nicht zwingend mit dem Bauherrn identisch - Eigentümer, Nutzer oder sonstigen Verantwortlichen die Verpflichtungen nach der Thüringer Bauordnung obliegen.Thüringer Landtag Drucksache 5/5768
2. Verwaltungsvorschrift
Der Bauherr und die anderen am Bau Beteiligten tragen die Verantwortung für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften auch insoweit, als diese im Genehmigungsverfahren nicht geprüft werden bzw. ein Genehmigungsverfahren nicht erforderlich ist. Dabei sind auch die eingeführten Technischen Baubestimmungen zu beachten.
VollzBekThürBO
B. Normauslegung
Zitiervorschlag:
Müller-Grune Sven, Kommentar zur Thüringer Bauordnung, Schmalkalden 2017, § 52.
| © Prof. Dr. Sven Müller-Grune |
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