Projekt Einsparzähler - RechtsformProjektGrenzgemeinden

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Rechtsform für gemeinsame Projekte von Gemeinden an Landesgrenzen

Rechtsfragen grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland

A. Einleitung, Fragestellung
Die Zusammenarbeit von Gemeinden verschiedener Länder, wie sie insbesondere häufig in Grenzgebieten erforderlich ist, stößt auf zahlreiche juristische Probleme, in der Regel öffentlichrechtlicher Art (welche Rechtsordnung findet Anwendung? darf sich eine Gemeinde, die grundsätzlich nur für die Belange auf dem Gemeindegebiet zuständig ist, überhaupt über die Grenzen hinaus tätig werden?). Aber auch die Frage der - an sich relativ frei wählbaren - Rechtsform für konkrete Projekte (sofern sie einer Rechtsform bedürfen) ist alles andere als trivial. Auf der einen Seite ist nicht jede Rechtsform für die Betätigung einer Gemeinde in jedem Land zulässig. Zum anderen hängt mit der Frage der Rechtsform nicht nur das rein juristische Problem zusammen, sondern eine Reihe von strategischen Fragen. Die letztgenannten - strategischen - Fragen können nicht allein aus dem juristischen Blickwinkel betrachtet werden. Die Findung der optimalen organisatorischen Lösung für das jeweilige Projekt sollte jedoch dann leichter sein, wenn Klarheit über die juristischen Zusammenhänge der jeweils möglichen Rechtsformen herrscht.

(hier: konkrete Fragestellung)

Vor diesem Hintergrund sollen die unten verlinkten Ausführungen insbesondere die dabei relevanten Rechtsfragen klären. Dabei soll jedoch auch der Bezug zu strategischen Erwägungen hergestellt und erläutert werden.

B. Vorauswahl
Für die Durchführung von kommunalen Projekten sowie zur Erfüllung kommunaler Aufgaben im Allgemeinen steht eine ganze Palette von Rechtsformen zur Verfügung. Dies gilt sowohl in Deutschland wie auch in den benachbarten Ländern gleichermaßen. Nicht alle dieser Rechtsformen kommen jedoch in Betracht, wenn eine Rechtsform für grenzüberschreitende Projekte gesucht wird. Deshalb soll nachstehend zunächst kurz die Liste der insgesamt möglichen Lösungen präsentiert werden. Im darauf folgenden Abschnitt sollen dann die eher nicht geeigneten Rechtsformen identifiziert werden.

• die AG und SE - wegen Subsidiarität der Aktiengesellschaft in den meisten deutschen Kommunalverfassungen;

• die GbR - ob deutschen oder polnischen Rechts - ist wegen der grundsätzlich geringen Eigenständigkeit der Organisationsform nicht zu empfehlen;

• der Grenzüberschreitende Örtliche Zweckverband im Sinne des sog. Karlsruher Abkommens ist ausgeschlossen, weil Polen kein Unterzeichner des Abkommens ist.

C. Kriterien der Bewertung
Einzelne Kriterien wurden hier zusammengefasst und erläutert.

D. Eignung einzelner Rechtsformen
(detaillierte Analyse einzelner, in nähere Auswahl einbezogenen Rechtsformen)

E. Zusammenfassung der Ergebnisse
(Management Summary)

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CategoryGrenzOePNV