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Geruchs- und Geschmacksmarken


  • auch olfaktorische Marken genannt
  • P: Gerüche vermitteln weitgehend subjektive Sinneseindrücke
  • bei Riechzeichen können diese Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit weder durch
    • chemische Formeln
    • Beschreibung in Worten
    • Hinterlegung einer Geruchsprobe (fehlende Stabilität und Dauerhaftigkeit) oder
    • Kombination aus allen
erfüllt werden
  • gleiches gilt für Geschmacksmarken (gustatorische Marken)

Beispiele für Geruchsmarken


... Registernummer: 428870
Verzeichnis der Waren/DL: Tennisbälle
Beschreibung der Marke: Besteht aus dem Duft von frisch gemähtem Gras, aufgetragen auf das Produkt.
Rechtsstand: Gelöscht





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