Projekt Einsparzähler - EuroparechtGeschichte

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Geschichte der modernen europäischen Integration

Die europäische Einheit ist keine neue Erfindung der Gründer der europäischen Gemeinschaften aus der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg. Sowohl im Altertum wie auch im Mittelalter waren Grenzen in Europa viel durchlässiger, als sie es nach dem zweiten Weltkrieg waren. Deshalb soll an dieser Stelle die Idee "Europa" nicht umfassend historisch analysiert und vorgestellt werden. Hier soll lediglich ein kurzer Überblick über die Ereignisse nach 1945 gegeben werden.

A. Gründung und Entwicklung bis 1980
Der Vorschlag zur Gründung der EGKS wurde durch Robert Schumann bzw. seinen Mitarbeiter - Jean Monnet - am 09. 05. 1950 in erster Linie an Deutschland gerichtet. Verhandlungen diesbezüglich wurden am 20. 06. 1950 aufgenommen. Der Vertrag zur Gründung der EGKS wurde am 18. 04. 1951 unterzeichnet und ist am 23. 07. 1952 in Kraft getreten.
Da die zwischenzeitlichen Versuche, auch eine politische Integration auf den Weg zu bringen, scheiterten, wurde zunächst die Integration auf wirtschaftlicher Basis angestoßen. In den Jahren 1955 und 1956 erarbeitete ein Ausschuss der Außenministerkonferenz von Messina unter Leitung von Paul-Henri Spaak einen Bericht, auf dessen Grundlage die Römischen Verträge verhandelt, am 25. 03. 1957 unterzeichnet wurden und am 01. 01. 1958 in Kraft getreten sind.

In den 60-er Jahren wurden Versuche unternommen, politische Zusammenarbeit zwischen europäischen Staaten (keine supranationale Integration!) auf gemeinsamer vertraglicher Grundlage zu vereinbaren. Durch Haltung Frankreichs (gaullistische Politik) kamen diese Arbeiten nicht nur nicht voran. Um 1965 kam es gar zu einer schweren Krise der Gemeinschaften, weil sich Frankreich aus Sitzungen des Ministerrates zurückzog und damit Entscheidungen blockierte. Erst nach Zugeständnissen (Mehrheitsentscheidungen bei vielen Themen wurden durch das Luxemburger Kompromiss für Jahrzehnte unmöglich gemacht) und dank Rücktritt de Gaulles konnten Reformen in Angriff genommen werden (1969).

Zur Entwicklung der Integration in den Jahren 1950-1980 vgl. folgende Übersicht:


B. Reformen und Entwicklung nach 1980
Mit der Einheitlichen Europäischen Akte, die in den Jahren 1981 - 1986 vorbereitet und mit dem Beitritt Spaniens und Portugals verabschiedet wurde, wurden im Wesentlichen folgende Änderungen der europäischen Institutionen eingeführt:
- Vereinheitlichung der "Politiken" der Gemeinschaften;
- vertragliche Regelung des Europäischen Rates (= nicht Ministerrat) und der Europ. Politischen Zusammenarbeit;
- Klare Festlegung der Grundfreiheiten;
- neue Zuständigkeiten der Gemeinschaften (Forschung, Umwelt, Sozialpolitik);
- Reform der Rechtsetzung.

Seit 1988 wurde die Wirtschafts- und Währungsunion erarbeitet und vorbereitet. Der Vertrag von Maastricht statuierte 1992 die Europäische Union als einen intergouvernementalen Rahmen für die Gemeinschaften. Im Jahre 1995 wurde auch die Bezeichnung „Euro“ für die künftige gemeinsame Währung festgelegt.

Die Verträge von Amsterdam und Nizza brachten die weitere Integration und Vorbereitung auf neue Mitglieder. Danach ist auch der für 50 Jahre vorgesehene EGKSV (2002) ausgelaufen, dessen Nachfolge die EG angetreten hat. Im Jahre 2004 erfolgte die größte Erweiterung in der Geschichte.

Vgl. auch folgende Übersicht:


C. Neueste Entwicklung
Die 2001 gestarteten Arbeiten an einer europäischen Verfassung gipfelten in der Unterzeichnung der Verfassung im Jahre 2004. Der entsprechende Vertrag wurde jedoch durch gescheiterte Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht ratifiziert, so dass es nicht in Kraft treten konnte. Nach dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahre 2007 wurde eine wiederholte Änderung der Verträge in Lissabon beschlossen, welche die meisten Inhalte der Verfassung in die geänderten Verträge übernahm ohne diese als Verfassung zu bezeichnen.
Die zahlreichen Änderungen im Vertragswerk führten dazu, dass die Ratifizierung der Verträge von Lissabon bis Dezember dauerte und nur mit Mühe erreicht wurde.

Die neuesten Entwicklungen in der EU fasst die nachstehenden Übersicht zusammen:

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CategoryEuroparecht