Version [9465]
Dies ist eine alte Version von Ermessen erstellt von AnnegretMordhorst am 2011-02-15 11:49:34.
Ermessen
gesetzliches Ermessen
Dieses liegt dann vor, wenn die Behörde bei Vorliegen aller Tatbestandsvorrraussetzungen zwischen mehreren Rechtsfolgen wählen kann.
Jedoch stellt sich die entscheidende Frage wie vorzugehen ist, wenn ein Ermessensfehler vorliegt ?
Hierfür werden drei Fälle unterschieden :
- Ermessensüberschreitung
- Ermessensnichtgebrauch
- Ermessensfehlgebrauch
Abgrenzung:
gebundene Entscheidung ( Behörde hat keinen Entscheidungsspielraum)
