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Inhaltsverzeichnis des Artikels

Energierecht - Vertiefung

Lehrveranstaltung zu weiterführenden Themen des Energierechts

A. Einführung


1. Gegenstand und Konzeption der Lehrveranstaltung

2. Ablauf der Übungen

a. Rechtsquellen und Literatur
Primäre Rechtsquelle ist immer das Gesetz. Denken Sie an die Grundlagen: eine präzise Analyse einschlägiger Normen (stets ausgehend von der jeweiligen Rechtsfolge!) gibt Aufschluss darüber, welche Bedeutung die Normen haben und wie sie zusammenspielen.

b. Identifikation der Rechtsfragen

c. Problemstruktur

d. Wichtigste Rechtsfragen im Einzelnen

3. Literatur


B. Änderungen des EEG
Vergleich des EEG 2012 und 2014, die wichtigsten Neuerungen im Überblick

1. Rechtsquellen, Literatur
Rechtsgrundlage ist seit August 2014 das EEG 2014.
Folgendes Material kann für das Verständnis des EEG 2014 herangezogen werden:
    • Salje, Peter, EEG 2014, Kommentar, 7. Auflage 2014, ISBN 978-3-452-27903-3, Heymanns

2. Rechtsfragen

    • Anspruch auf Anschluss einer EEG-Anlage an das Netz, § 8 EEG
    • Anspruch auf Abnahme von Strom aus einer EEG-Anlage, § 11 EEG
    • Anspruch auf Marktprämie, § 34 EEG
    • Anspruch auf Einspeisevergütung, § 37 EEG, § 38 EEG
    • Ansprüche im Zusammenhang mit dem Ausgleichsmechanismus, §§ 56 ff. EEG
    • Befreiung von der EEG-Umlage, §§ 63 ff. EEG

3. Strukturen
Beispiele:


4. Rechtsfragen im Einzelnen
Beispiele:

a. Anspruch auf Netzanschluss

b. Anspruch auf Abnahme von Strom

c. Anspruch auf Marktprämie

d. Ansprüche auf Einspeisevergütung


C. Förderung von KWK
mit Bezügen zu Fernwärmerecht; vgl. insbesondere KWKG und AVBFernwärmeV

D. Planung in der Energiewirtschaft

E. Energiewirtschaft vs. Kommunalrecht

F. Energiedienstleistungen, Energie-Contracting
Geschäftsmodell, Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten der Parteien
Insbesondere Einspar-Contracting

weitere Themen zur eigenständigen Vertiefung:

G. Messdienste, smart metering, smart grids

H. Genehmigung von Anlagen, insb. Erzeugung





Ideen europäisches Energierecht



I. Einführung - Grundlagen
Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 2, S. 50 ff.

J. Zusammenschlüsse und Kooperationen in der Energiewirtschaft

K. Energieeffizienz aus europarechtlicher Sicht
Einergieeinsparung, Energieeffizienz
In Deutschland insbesondere siehe auch http://www.gesetze-im-internet.de/edl-g/, EEWärmeG usw.

L. Europäischer Energiehandel, Emissionshandel etc.
ErdgasZVO, VO 715/2009/EG
StromhandelZVO, VO 714/2009/EG



M. Literatur





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