Recht der Energieeffizienz:Projekt Einsparzähler

3. Rechtsfolgen der Energieeffizienzrichtlinie
In der Fassung der RL 2012/27/EU sieht die Richtlinie folgende Verpflichtungen für die Adressaten vor:

Festlegung staatlicher Energieeffizienzziele, Art. 3,

Bildung einer Strategie für Gebäuderenovierung, Art. 4,

Vorbildfunktion staatlicher Stellen bei Steigerung der Energieeffizienz, Art. 5 und 6,

Einführung von Effizienzverpflichtungssystemen, Art. 7,

Förderung von Energieaudits, Art. 8,

sonstige Pflichten in Bezug auf Verbrauchserfassung und Informationen, Art. 9 ff.

B. Rechtsfragen

1. Aus der Energieeinsparverordnung

a. Anwendungsbereich / Adressaten der Einsparungsmaßnahmen

b. Anforderungen / Pflichten in Bezug auf Primärenergiebedarf bzw. Energieeffizienz

zu errichtende Gebäude (Abschnitt 2 EnEV)

bestehende Gebäude

Heizungs- u. ä. Anlagen

Zu beachten:

Ausnahmen gem. § 24 EnEV

Befreiungen, § 25 EnEV

Grenze der wirtschaftlichen Vertretbarkeit, § 5 EnEG

Adressaten, § 26 EnEV

c. Verpflichtung zur Ausstellung / Verwendung von Energieausweisen

d. Bußgelder wegen Verstoßes gegen EnEG (Ordnungswidrigkeiten)
§ 8 EnEG, § 27 EnEV

C. Insbesondere: Anforderungen an Wohngebäude

D. Spezialthema: Energieeffizienz durch Steuern
Ein wichtiges Steuerungsmechanismus im Bereich der Energieeffizienz sind auch Steuern. Ausführlich dazu Rodi, in: Schneider/Theobald, Recht der Energiewirtschaft, § 22, Rn. 19 ff.

Weiterführende Quellen

Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Thema Energieeffizienz

Informationen der Europäischen Kommission zum Thema Energieeffizienz (auf Englisch)

CategoryEnergierecht