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Inhaltsverzeichnis des Artikels

Aktuelle Entwicklungen im Energierecht

Herbst 2016 / Frühjahr 2017

Bemerkungen zum Inhalt dieses Artikels

Folgende Entwicklungen werden in diesem Artikel behandelt:
  • Neuerungen im Energie- und Stromsteuerrecht inklusive Energiesteuer-Transparenz-Verordnung,
  • wichtigste Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die zum 1. 1. 2017 in Kraft treten, einschließlich der Ausschreibungsverfahren bei EEG Anlagen ab dem 1. 1. 2017
  • Korrekturen im Bereich des Rechts der Energieeffizienz:
    • Energieeinsparungsgesetz und Energieeinsparverordnung (EnEG/EnEV) sowie
    • Verpflichtungen für Unternehmen durch das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)
  • Änderungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zum 1. 1. 2016, das 2017 erneut geändert werden soll
  • Auswirkungen des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende inkl. dem neuen Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)
  • Entwicklung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, insb. im Hinblick auf die EEG-Umlage
  • Ausblick auf künftige Änderungen in der Gesetzgebung im Bereich der Energieversorgung in Deutschland und Europa, insbesondere die vorbereitete EE-Richtlinie der EU

In regionaler Hinsicht wird insbesondere die Rechtslage in Thüringen wegen dem Thüringer Klimagesetz angesprochen.


Überblick über die Entwicklungen im Energierecht 2016 / 2017


A. Steuerrecht


Die Regelungen über die Energie- und Stromsteuer wurden an folgenden Stellen geändert: ...


B. Erneuerbare-Energien-Gesetz


Das neue EEG tritt zum 1. 1. 2017 in Kraft. Folgende Neuerungen sind dabei besonders hervorzuheben:

1. Ausschreibungen

a. Ziele des Ausschreibungsmodells

    • Netzkapazität für erneuerbare Energien soll verbessert werden
    • Ausbaukorridor für erneuerbare Energien soll eingehalten werden
    • Förderung des Wettbewerbs zwischen den Anlagenbetreibern
    • Erhalten einer hohen Vielfalt von Marktakteuren

b. Für was müssen Ausschreibungen vorgenommen werden

    • Windstrom an Land und auf See
    • Photovoltaik-Anlagen
    • Biomasse-Anlagen



2. Netzausbau und Netzanpassung für erneuerbaren Strom

    • Stromnetzentgelte sind gegenüber 2016 deutlich gestiegen
    • Nach Berechnung des VEA (Bundesverband der Energie-Abnehmer) ergibt sich im Durchschnitt für gewerbliche Letztverbraucher eine Erhöhung der Netzentgelte um 14 Prozent.
    • Netzentgelte Gas:
Im Schnitt werden Gewerbekunden mit einem Jahresverbrauch von 200 MWh (SLP - Standard Last Profil) sowie ein exemplarischer lastganggemessener Kunde, der 5.000 MWh benötigt, mit 1,5 Prozent höheren Netzentgelten belegt. Aufgrund der in den Vorjahren gesunkenen Beschaffungspreise werden die Gaspreise für Gewerbekunden in 2017 insgesamt aber tendenziell sinken.



3. Auswirkungen auf den Strompreis

4. Befreiung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen

5.

C. Die Auditpflicht im Sinne des Energiedienstleistungsgesetz


  • Kleine und mittelständische Unternehmen
  • Kommunale Unternhemne

D. Recht der Energieeffizienz





Interessante Quellen zum Thema:
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