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Aktuelle Entwicklungen im Energierecht
Herbst 2016 / Frühjahr 2017
Bemerkungen zum Inhalt dieses Artikels
Folgende Entwicklungen werden in diesem Artikel behandelt:- Neuerungen im Energie- und Stromsteuerrecht inklusive Energiesteuer-Transparenz-Verordnung,
- wichtigste Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), die zum 1. 1. 2017 in Kraft treten, einschließlich der Ausschreibungsverfahren bei EEG Anlagen ab dem 1. 1. 2017
- Korrekturen im Bereich des Rechts der Energieeffizienz:
- Verpflichtungen für Unternehmen durch das Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)
- Änderungen im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz zum 1. 1. 2016, das 2017 erneut geändert werden soll
- Auswirkungen des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende inkl. dem neuen Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)
- Entwicklung der Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, insb. im Hinblick auf die EEG-Umlage
- Ausblick auf künftige Änderungen in der Gesetzgebung im Bereich der Energieversorgung in Deutschland und Europa, insbesondere die vorbereitete EE-Richtlinie der EU
In regionaler Hinsicht wird insbesondere die Rechtslage in Thüringen wegen dem Thüringer Klimagesetz angesprochen.
Überblick über die Entwicklungen im Energierecht 2016 / 2017
A. Steuerrecht
Die Regelungen über die Energie- und Stromsteuer wurden an folgenden Stellen geändert: ...
B. Erneuerbare-Energien-Gesetz
Das neue EEG tritt zum 1. 1. 2017 in Kraft. Folgende Neuerungen sind dabei besonders hervorzuheben:
- Windstrom an Land und auf See
- Photovoltaik-Anlagen
- Biomasse-Anlagen
C. Befreiung der EEG-Umlage für stromintensive Unternehmen
D. Recht der Energieeffizienz
Interessante Quellen zum Thema:
- Synopse zum EEG 2016/17 auf der einen und dem EEG 2014 auf der anderen Seite, bereitgestellt durch die Stiftung Umweltenergierecht aus Würzburg
