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Direktvermarktung

Anspruch auf Marktprämie und andere Rechtsfragen

in Bearbeitung

A. Einführung
Bereits im EEG 2009 wurden nachträglich Regelungen zur Direktvermarktung und zur Marktprämie eingeführt. Dies waren zuletzt §§ 33a ff. im EEG 2009. Direktvermarktung ermöglicht den Anlagenbetreibern Strom auf dem freien Markt zu verkaufen. Neu im EEG 2014 ist der Vorrang der Direktvermarktung. Viele Anlagenbetreiber können nunmehr (abgesehen von den Übergangsregelungen für Bestandsanlagen) Förderung nur noch in Form der Marktprämie in Anspruch zu nehmen.
Das EEG 2009 sah hierzu zuletzt noch drei Formen der Direktvermarktung vor - Direktvermarktung zum Zwecke der Inanspruchnahme der Marktprämie, Direktvermarktung zum Zwecke der Verringerung der EEG-Umlage durch ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) (sog. "Grünstromprivileg") und sonstige Direktvermarktung mit Auszahlung der vermiedenen Netznutzungsentgelte an den Anlagenbetreiber. Dieses System wurde im EEG 2014 grundlegend überarbeitet und bereinigt. Im Zentrum steht die Direktvermarktung mit Marktprämie (§§ 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG, 20 Abs. 1 Nr. 1, 34 EEG), die als vorrangiger Vermarktungsweg gilt. Daneben ist die sonstige Direktvermarktung (§ 20 Abs. 1 Nr. 2) ohne Förderung dafür aber mit Nutzung der sonstigen Privilegien von EEG-Strom (z. B. bei Kennzeichnung, Umkehrschluss aus § 19 Abs. 1 Nr. 1 in fine EEG). Im Übrigen ist für bestimmte Anlagen und nur in Ausnahmefällen die Inanspruchnahme einer Einspeisevergütung möglich, § 19 Abs. 1 Nr. 2 EEG.


B. Anspruch auf Marktprämie - Voraussetzungen dem Grunde nach
Die Marktprämie unterstützt die Direktvermarktung durch den Anlagenbetreiber finanziell und wird vom Netzbetreiber ausgezahlt. Der Anspruch auf Marktprämie besteht gem. § 34 Abs. 1 EEG für den Strom, der tatsächlich eingespeist und von Dritten abgenommen worden ist. Bereits das "Ob" des Anspruchs auf Marktprämie ist an eine Reihe von Voraussetzungen gebunden. Diese werden hier im Einzelnen dargestellt.



C. Anspruch auf Marktprämie - Voraussetzungen dem Umfang nach
Die Berechnung der Marktprämie erfolgt im Einzelnen gemäß der Anlage 1 zum EEG.


D. Anspruch auf Flexibilitätsprämie
Die Flexibilitätsprämie hat die Aufgabe, gezielt Investitionen in die Fähigkeit zur bedarfsorientierten Stromerzeugung zu fördern. Diese Eigenschaft haben in der Regel Biogasanlagen, weshalb nur diese unter die Regelungen über die Flexibilitätsprämie fallen - und zwar sowohl für Neu- wie auch Bestandsanlagen. Die Flexibilitätsprämie ist eine Prämie, welche ergänzend zur Marktprämie oder zur Einspeisevergütung durch den Netzbetreiber ausgezahlt wird, § 52 EEG. Die Prämie wurde für Bestandsanlagen in § 54 EEG, für neue Anlagen in § 53 EEG geregelt.

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E. veraltet:

• Wechsel von Einspeisevergütung in Direktvermarktung, zwischen den Formen der Direktvermarktung und zurück zur Einspeisevergütung,

• Wechsel nur zum ersten eines Monats, § 33 d I EEG,

• Ankündigung des Wechsel beim Netzbetreiber und mindestens vor Beginn des jeweils vorangegangenen Kalendermonats, § 33 d II EEG,

• Wenn Wechsel nicht oder nicht rechtzeitig angekündigt wird, dann entfällt die Marktprämie bzw. Anrechnung in die EEG-Strommenge beim

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CategoryEnergierecht