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Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen
in Vorbereitung
A. Einführung und Hintergrund der Regelung im BGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind einerseits notwendig (Rationalisierung im Massengeschäft), bergen zugleich die Gefahr des Missbrauchs durch den Verwender zulasten seines (womöglich auch schwächeren) Vertragspartners.
B. Relevanz der AGB in der Fallprüfung
Die praktische Relevanz der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist vielfältig und dadurch etwas schwer zu erfassen. Es gibt nicht "die" Stelle im Prüfungsaufbau, an der AGB zu prüfen und zu bewerten sind, weil die Klauseln in diesen unterschiedliche Zwecke verfolgen und unterschiedliche Rechtsfolgen herbeiführen (sollen). Die AGB sind insofern in unterschiedlichen Kontexten zu prüfen, je nachdem was für eine AGB-Klausel im Einzelfall Gegenstand der Prüfung bzw. problematisch ist.
Folgende Konstellationen sind insbesondere denkbar:
C. Prüfungsaufbau - Vertragsklausel
D. Fallbeispiele
- Fall zur Einbeziehung der AGB
- Fall zur Klauselkontrolle (siehe Blätter)
E. Ergänzende Literatur
Folgende Werke können ergänzend für das Thema AGB-Recht genutzt werden:
- JuS-LernCD von Thomas Riehm, verfügbar über Beck-Online der Hochschule
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